Zwischenbericht der Enquete-Kommission

Energie

Diskussion zur Energiewende

Am Donnerstag, den 19. Februar 2015 wurde dem Parlament der Zwischenbericht der Enquete-Kommission "Neue Energien für Berlin" vorgelegt. Dieser war nach fast einjähriger Arbeit unter Einbezieheung Experten von Experten und unter konstruktiver Mitarbeit aller Fraktionen entstanden und soll konkrete Vorschläge künftiger energiepolitischer Maßnahmen in Berlin machen.

Nach Anhörungen der zuständigen Senatsverwaltungen, Fachleuten und Experten von Verbänden, Unternehmen und anderen energiepolitischen Akteuren, sind sich die Abgeordneten einig, dass die eigentliche Arbeit, wie die Energiewende in Berlin zu bewerkstelligen ist, noch vor ihnen liegt.

"Konkrete Maßnahmen werden wir im nächsten halben Jahr diskutieren. Bisher habe es sich um die grobe Erfassungen der energiepolitischen Leitlinen und Zielvorgaben gehandelt." Jörg Stroedter hofft, dass der große Konsens dann auch beim Abschlussbericht gegeben ist. "Nur so können wir die notwendigen, großen Schritte machen, um die Energiewende auch in Berlin voranzubringen."

Diskussion um Braunkohle

Am Abend zuvor hatte es im Abgeordnetenhaus bereits eine Diskussion zum Zwischenbericht gegeben, an der fast 200 interessierte Gäste teilnahmen. Eine heiß diskutierte Frage war u.a. der Ausstieg aus der Braunkohle. Einig war man sich, dass allein der Verkauf der Braunkohlesparte durch Vattenfall nicht zum Ende der Braunkohleverstromung in Berlin führen werde. Hier müsse die Landesplanungskommission weitergehende Schritte einleiten, um die Zielvorgaben zu erreichen.

Am Ende der "Brückentechnologie Braunkohle" müsse Berlin als klimaneutraler Endverbraucher regenerativer Energien stehen. Insbesondere sei der Sanierungsstau vor allem im öffentlichen Gebäudebestand ein Makel, der sofort behoben werden könne.

Link zum Zwischenbericht der Enquete-Kommission
Rede im Parlament anlässlich des Zwischenberichts am 19. Februar 2015, online bei RBB Im Parlament

Presse:

Berliner Morgenpost: Abschied von der Kohle; 19. Februar 2015

 
 

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