Begrüßung beim Sommerfest am 16.6.2018; Foto: D. König Bezirks-SPD Mitsommerrock in der Scholle

Auch beim diesjährigen "Mitsommerrock" der SPD und der AWO in der Freien Scholle war die Stimmung wieder gut. Bei Gutem vom Grill, gepflegten Getränken und bester Live Musik von Silverwings kam auch das politische Gespräch nicht zu kurz. Ich freue mich sehr, dass es uns gemeinsam mit den Baugenossen gelungen ist, das Grundstück am Waidmannluster Damm (neben der AWO Freizeitstätte) für eine Erweiterung der Siedlung zu sichern. Die ersten Arbeiten haben in diesem Jahr begonnen.

Veröffentlicht am 16.06.2018

 

Meine Rede zur Sache; Bild: aus RBB "Im Parlament" am 14.6.2018 Parlament Parlament stimmt für Tegel-Schließung

In der Plenarsitzung am Donnerstag, den 14. Juni 2018 hat das Berliner Landesparlament mit den Stimmen der rot-rot-grünen Regierungsmehrheit erwartungsgemäß für die Schließung des Flughafens Tegel gestimmt.

Veröffentlicht am 15.06.2018

 

Wirtschaft Auswertung der Anhörung ICC

Im Wirtschaftsausschuss am 11. Juni 2018 wird die Anhörung zur Zukunft des ICC vom 23. April 2018 ausgewertet. Es gibt ein klares Ergebnis:
Alle Parteien sind sich einig: Das ICC soll wieder Kongresszentrum werden, und ein Investor muss gesucht werden.

Veröffentlicht am 13.06.2018

 

Hochwasser im Sommer 2017; Foto: THW Reinickendorf Ankündigung Stadtteiltag am 20.6.2018

Klimawandel in gemäßigten Zonen heißt Winter ohne Schnee, heftige Stürme in Herbst und Frühjahr und verregnete Sommer. Umgestürzte Bäume, Überschwemmungen und vollgelaufene Keller sind nur einige Folgen, die wir auch in Reinickendorf zu spüren bekommen. Das Hochwasser des vergangenen Jahres in den Mäckeritzwiesen und anderen Teilen des Bezirks wird ein Thema bei meinem Stadtteiltag am 20. Juni 2018 sein.

Veröffentlicht am 13.06.2018

 

Abteilung Sommerfest SPD Heiligensee-Konradshöhe-Tegelort

Einladung zum SOMMERFEST DER SPD-ABTEILUNG HEILIGENSEE-KONRADSHÖHE-TEGELORT

Veröffentlicht am 08.06.2018

 

Pressemitteilung „Oben geben – unten nehmen“ Kritik an Vivantes` Lohn- und Gehaltspraxis

„Verraten und verkauft“ – so fühlen sich viele Beschäftigte von den Tochterfirmen des landeseigenen Vivantes-Krankenhaus-Konzerns. Wie die Berliner Morgenpost am 1.6.2018 berichtete, zahlte Vivantes seinen Führungskräften „überhöhte Gehälter“ und gewährte Prämien auf „undurchsichtiger Basis“. Dies moniert der Landesrechnungshof in einem Prüfbericht.

Veröffentlicht am 04.06.2018

 

Landesvorstand der SPD Berlin ab 2018; Foto: SPD Berlin - Hans Kegel Landes-SPD Landesparteitag - Kritik an Vivantes-Chefin

Am Wochenende fand der Landesparteitag der Berliner SPD im Andel's Hotel im Friedrichshain statt. Neben den Vorstandswahlen fand auch die Nominierung der Spitzenkandidatin für die Europawahlen im kommenden Jahr statt.

Veröffentlicht am 03.06.2018

 

Pressemitteilung Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz stimmt für Tegel-Schließung

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat in seiner Sitzung am 24. Mai 2018 mit den Stimmen der rot-rot-grünen Koalition für die Schließung des Flughafens Tegel gestimmt und ist damit der Beschlussvorlage des Senats gefolgt. 

Veröffentlicht am 25.05.2018

 

Gemeinsames Abschlussbild im Abgeordnetenhaus; Foto: D. König Parlament Im Parlament: Besuchergruppe

In der Plenarsitzung am 17. Mai 2018 besuchte mich eine Gruppe von Auszubildenden der Verwaltungsakademie Berlin. Neben einer Führung durch das Haus und einem audiovisuellen Beitrag, konnten sie auch die Debatte der Plenarsitzung live verfolgen. Im Anschluss daran diskutierten wird gemeinsam über Politik im Allgemeinen und meine Arbeit als Parlamentarier im Konkreten.

Veröffentlicht am 18.05.2018

 

Berlin Bündnistreffen "Tegel schliessen - Zukunft öffnen"

Noch immer donnern die Flugzeuge über die Dächer und noch immer warten 300.000 betroffene Anwohnerinnen und Anwohner vom Flughafen Tegel auf die Eröffnung des BER und die damit verbundene und langersehnte Schließung von TXL.

Veröffentlicht am 17.05.2018

 

Sitzung des Hauptausschusses; Foto: König Parlament Tegel-Anhörung im Hauptausschuss

In der Sitzung des Hauptausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses hat am Mittwoch, den 9. Mai 2018 die Anhörung der Berichterstatter und Gutachter zum sogenannten "Volksentscheid Tegel" stattgefunden.*

Veröffentlicht am 09.05.2018

 

Verkehr Stroedter begrüßt Entscheidung für U-Bahnbau in Reinickendorf

Der Kreisvorsitzende und Abgeordnete der Reinickendorfer SPD, Jörg Stroedter begrüßt die Verlautbarung der Verkehrssenatorin Regine Günther, die U-Bahnlinie U8 ins Märkische Viertel und die U6 zum Kurt-Schumacher-Quartier zu verlängern.

Veröffentlicht am 07.05.2018

 

Neuer SPD-Vorstand in Reinickendorf ab 2018; Foto: D. König Pressemitteilung SPD Reinickendorf wählt neuen Vorstand

Die Reinickendorfer SPD hat bei einer Kreisdelegiertenversammlung am 6. Mai 2018 einen neuen Vorstand gewählt. Dabei wurde der bisherige Kreisvorsitzende und Abgeordnete Jörg Stroedter mit absoluter Mehrheit als Kreisvorsitzender bestätigt.

Veröffentlicht am 06.05.2018

 

Girlsday 2018; Foto: König Parlament Im Parlament: Girlsday 2018

Drei Mädchen von der Max-Beckmann-Oberschule in meinem Wahlkreis begleiteten mich am 26. April 2018 zur Plenarsitzung ins Berliner Abgeordnetenhaus. Dabei schauten sie sich u.a. an, wie unser täglicher Ablauf im Parlament ausschaut und was das für sie als junge Menschen bedeutet.

Veröffentlicht am 27.04.2018

 

Wirtschaft Anhörung zum ICC

Seit inzwischen vier Jahren wartet das ICC am Messegelände auf eine Sanierung mit anschließender Nutzung. Verschiedene Ideen (Shoppingmall, Erlebnisbad, Landesbibliothek) wurden auf- und dann wieder verworfen. Inzwischen sind 200 Millionen Euro für die Asbestsanierung in den Haushalt eingestellt, mit dem Ziel, das ICC wieder als Kongresszentrum nutzen zu wollen. Am Montag, den 23. April 2018 fand im Wirtschaftsausschuss eine Anhörung mit Experten statt.

Veröffentlicht am 24.04.2018

 

Foto: AWO Nordwest Allgemein Frühlingsfest der AWO

Bei annähernd sommerlichen Temperaturen fand am Samstag, den 21. April 2018 das Frühlingsfest der Arbeiterwohlfahrt (AWO) im Schollenhof der Baugenossenschaftssiedlung "Freie Scholle" statt. Gemeinsam mit Bezirksstadtrat Uwe Brockhausen eröffnete ich das Fest.

Veröffentlicht am 23.04.2018

 

Berlin "FDP-Gutachten" hilft nicht weiter

Die FDP hat ein neues Gutachten eingeholt, nach dem der Flughafen Tegel in Folge des Volksentscheids vom vergangenen Jahr angeblich doch offen gehalten werden könne. Dies steht jedoch im Widerspruch zum Gutachten des ehemaligen Bundesrichters Dr. Stefan Paetow.

Veröffentlicht am 16.04.2018

 

Arbeit Stellenabbau von Vattenfall inakzeptabel

Nach den Ankündigungen vom schwedischen Energiekonzern Vattenfall, insbesondere in Berlin und Hamburg kräftig Stellen einsparen zu wollen, regt sich auch in der SPD-Fraktion immer mehr Unmut.

Veröffentlicht am 06.04.2018

 

Besuchergruppe der "BT"; Foto: Poethke Parlament Im Parlament: BER-Untersuchungsausschuss gefordert - Besuchergruppe zu Gast

In der Plenarsitzung am 22. März 2018 diskutierten wir im Berliner Abgeordnetenhaus über die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Flughafen BER. Selbstverständlich achten wir als Regierungskoalition auf die parlamentarischen Rechte der Opposition und werden uns im Untersuchungsausschuss der Thematik stellen. Dennoch sollte das primäre Ziel aller Abgeordneten sein, den BER endlich fertig zu stellen und in Betrieb zu nehmen.

Veröffentlicht am 23.03.2018

 

Öffentliche Anhörung zum BER am 15.3.2018; Foto: Poethke Wirtschaft Beteiligungsausschuss: Anhörung ohne Caverion

Trotz schriftlicher Einladung sind die Vertreter der Gebäudetechnik-Firma Caverion der Einladung zur BER-Anhörung im Beteiligungsausschuss am 15. März 2018 nicht gefolgt. Da haben manche den Schuss noch nicht gehört!

Veröffentlicht am 16.03.2018

 

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Termine

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Stadtteiltag
20.06.2018, 09:00 Uhr - 22:00 Uhr
Am 20. Juni 2018 findet der diesjährige Stadtteiltag in Reinickendorf-West statt. Hier finden Sie das Programm: …

Öffentliche Anhörung im Beteiligungsausschuss
21.06.2018, 14:30 Uhr - 17:00 Uhr
Am Donnerstag, den 21. Juni 2018 findet eine öffentliche Anhörung zum Flughafen-BER im Ausschuss für Beteiligu …

Max-Beckmann-Oberschule: "Allee der Fragen"
21.06.2018, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr
Einladung zur "Allee der Fragen" - Eine Philosophische Denkreise in der Auguste-Viktoria-Allee Nachdem Schü …