In der Mark-Twain-Grundschule/Foto H. Mazatis Wahlkreis Fraktion-vor-Ort/Mein Stadtteiltag am Mittwoch, 12. Juni 2019

Mein Stadtteiltag beginnt mit einem Besuch des Quartiersmanagements in der Auguste-Viktoria-Allee (QM). Frau Klessmann vom QM stellte uns einige Projekte aus dem Projektfonds vor: u.a. das Lesefestival, die Grüne Auguste, das Netzwerk Gewerbetreibende, Nachbarn machen Medien sowie Schulprojekte und Umweltprojekte. Gemeinsam mit dem stellv. Bürgermeister von Reinickendorf Uwe Brockhausen und dem Vorsitzenden des Stadtplanungsausschusses der BVV Reinickendorf Ulf Wilhelm erhielten wir auch Einblicke in die zwei großen geplanten Bauprojekte. Das Engagement des QM ist beeindruckend – wir wünschen gutes Gelingen und bleiben in Kontakt, um dieses Quartiersmanagement weiter zu unterstützen!

Anschließend ging es die Straße hoch zur Mark-Twain-Grundschule, in der uns ein großes Gremium aus Schulleiterin, stellvertretender Schulleiterin, Lehrern, Erziehern und Sozialarbeitern erwartete. Der Staatssekretär für Sport Aleksander Dzembritzki ist auch für die Landeskommission „Berlin gegen Gewalt“ zuständig und referierte über dieses Projekt mit dem Schwerpunkt „Kiezorientierte Gewaltprävention“. Die Schulleiterin Frau Christine Paetzel gab einen Überblick über die Themen und Schwierigkeiten, mit denen ihre Schule an diesem Standort zu tun hat: Sehr intensive Elternarbeit ist nötig, Elternbriefe werden in 8 Sprachen verfasst, ständig gibt es weitere Aufnahmen von Schulkindern, oft nur übergangsweise, da die Fluktuation hoch ist. Es fehlt an Räumlichkeiten, mit dem Reinigungsdienst gibt es seit längerer Zeit Probleme. Gemeinsam mit dem schulpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion in der BVV Stefan Valentin werden wir uns um diese Schule kümmern, da sie dringend Unterstützung braucht! Im Herbst werde ich wieder dorthin kommen, um die weitere Entwicklung intensiv zu begleiten.

Veröffentlicht am 19.06.2019

 

Podium/Foto: H. Mazatis Wahlkreis Cité Guynemer: Sprachlosigkeit ist überwunden – Erleichterung bei den Anwohnerinnen und Anwohnern: Lösung in Sicht

Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Abgeordneter des Wahlkreises erklärt Jörg Stroedter: 

„Endlich haben die Anwohnerinnen und Anwohner der Cité Guynemer ihre Sorgen, Nöte und Wünsche den zuständigen Institutionen, Behörden und Investoren schildern können und sind gehört worden! Im Rahmen meiner Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung am 12. Juni 2019 habe ich den Vorstandsvorsitzenden der Berliner Wasserbetriebe (BWB) Jörg Simon und den zuständigen Spartenleiter Verwaltungsaufgaben der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) Direktor Dirk Hagedorn eingeladen, sich den Fragen der Betroffenen zu stellen und Lösungswege aufzuzeigen: Das ist im vollen Umfang gelungen!

Nachdem die BImA vor 10 Jahren ihren Bestand in der Cité Guynemer verkauft hat, sind keine wirklichen Instandhaltungsarbeiten an den maroden Ver- und Entsorgungsleitungen vorgenommen worden. Es handelt sich um ein Gebiet einer früheren französischen Siedlung, dort gibt es private Eigentümer und Investoren. Aufgrund der komplexen Eigentumsverhältnisse hatte Jörg Simon bereits im Vorfeld meiner Diskussionsveranstaltung zu einer Besprechungsrunde mit der BImA und den Investoren eingeladen, so konnten schon an diesem Abend von der BWB und der BImA Lösungswege für eine Übergangslösung vorgestellt werden. Sowohl die BWB als auch Investoren und private Eigentümer haben sich bereit erklärt, sich an einer gemeinsamen langfristigen Lösung zu beteiligen.

Der Vorschlag, die Straßen in diesem Gebiet öffentlich zu widmen, fand allgemeine Zustimmung, denn dann wären die Berliner Wasserbetriebe für die Ver-und Entsorgungsleitungen zuständig und würden diese erneuern bzw. sanieren.

Die BWB werden ihre Gespräche sowohl mit der BImA als auch mit den Investoren fortsetzen. Über den weiteren Entwicklungsstand werde ich die Anwohnerinnen und Anwohnern zeitnah informieren. Bereits während der gestrigen Diskussionsveranstaltung gab es ausdrückliche Anerkennung und Dank für alle Podiumsteilnehmer sowie eine spürbare Erleichterung der Bewohnerinnen und Bewohner, dass sich endlich nach zehn Jahren um ihr Anliegen gekümmert wird. Ich habe den Betroffenen zugesagt, dass ich mich für eine Lösung dieser Problematik in der Cité Guynemer einsetzen werde, darauf können sie sich verlassen! Ich werde zu diesem Thema eine weitere Veranstaltung im Herbst durchführen."

Veröffentlicht am 13.06.2019

 

Verkehr Der Showdown blieb aus: BER 14. Sitzung

Als im Februar ein aufgebrachter Kollege Czaja ankündigte, dass nun der Regierende Bürgermeister sich unbedingt im Ausschuss rechtfertigen müsse, ging man davon aus, dass dieser Tag ein besonderer würde. Dass in dem Zusammenhang der damalige Innensenator und Bürgermeister Henkel auch in den Ausschuss geladen wurde, bot sich ja an und erhöhte die Spannung.

Wer allerdings ein Gerangel von Alpha-Männchen mit gegenseitigen Schuldzuweisungen erwartete, wie es in schöner Regelmäßigkeit bei den Vorladungen der Geschäftsführer und ihrer Technik-Chefs geschah, sah sich enttäuscht. Man redete zur Sache und respektierte den anderen, auch wenn man jetzt in getrennten Lagern unterwegs ist.

Bei der Sache selbst ließ Henkel allerdings erkennen, dass er wohl nicht so interessiert am BER war. Er sei nur auf Wunsch von Wowereit in den Aufsichtsrat gegangen. Seine Erinnerungen waren dementsprechend lückenhaft. Die Schilderung seiner Vorbereitung auf Aufsichtsratssitzungen war nicht von Euphorie geprägt. Er habe aber mal einen Brief geschrieben und um bessere Information gebeten. Wenn man der Aussage des Kollegen Schatz von den Linken folgt, hat Henkel an 6 der 16 Sitzungen nicht oder nur teilweise teilgenommen. Diese Zahl an Fehlzeiten schien ihm zu hoch, würde aber die sehr lückenhaften Darstellungen erklären. 

Keine Freude bereitete er dem Kollegen Czaja mit der Aussage, er habe hinter dem Konzept des Single-Airports gestanden. Dessen Kommentar zu Henkels Rolle im Aufsichtsrat: „Teilnehmen aber teilnahmslos.“

Veröffentlicht am 12.06.2019

 

Verkehr Und alle kamen!

Nach der dringenden Aufforderung in der letzten Sitzung sind die Firmen diesmal der Aufforderung gefolgt und beim Beteiligungsausschuss erschienen. Alle heißt der TÜV, Bosch und ROM. Die Steuerung von Siemens war ja schon abgenommen, so dass alle gespannt waren auf den Mängelbeseitigungsfortschritt bei Bosch und ROM.

 

Zunächst musste noch geklärt werden, wann der Sommer beginnt: Gefühlt schon längst da (FDP), am 1.6.2019, 17:54 Uhr (meteorologisch, Grüne) oder aber wie es im Kalender steht am 21. Juni (astronomisch). Lütke Daldrup machte klar, dass er bei seinen Äußerungen den längsten Tag im Jahr (Sommersonnenwende) zugrunde legt. Damit befindet sich der Prüfstatus im Erwartungskorridor.

 

Nach Abnahme der Entrauchungsanlage („Das Monster ist gezähmt.“) und der Lüftungsanlage konzentrieren sich die Arbeiten jetzt auf Brandmeldeanlage (Bosch) und die Kabelgewerke (ROM).

 

Veröffentlicht am 11.06.2019

 

Verkehr Statemant zum BER Untersuchungsauschuss vom 07.06.2019

 

Veröffentlicht am 07.06.2019

 

Verkehr Entgeltordnung der Berliner Flughäfen

Mein Redebeitrag zum Thema Entgeltordnung der Berliner Flughäfen.

Link: Im Parlament

 

Veröffentlicht am 07.06.2019

 

Verkehr Jörg Stroedter, MdA: Entgeltordnungen der Berliner Flughäfen werden um wichtige Punkte ergänzt

Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus erklärt:


„Diesen Antrag der Koalitionsfraktionen werden wir morgen im Plenum des Abgeordnetenhauses beschließen:
Die Entgeltordnungen der Berliner Flughäfen werden um folgende wichtige Punkte ergänzt: emissionsabhängige Entgelte, gesonderte Lärmschutzentgelte und erhebliche Zuschläge für Verspätungen am Abend und in den Nachtrandzeiten. Außerdem sollen die verkehrsfördernden Konditionen (Rabatte) künftig auf neue Langstreckenverbindungen begrenzt und gegenüber heute deutlich in ihrem Umfang reduziert werden. Wir schaffen mit diesen Maßnahmen Anreize zum Einsatz leiserer und emissionsärmerer Flugzeuge, um so spürbare Verbesserungen für die Umwelt und die Anwohnerinnen und Anwohnern zu erreichen.

Entgeltordnungen haben grundsätzlich die Aufgabe, die Aufwendungen des Flughafens für den Flugverkehr auszugleichen. Es geht also um eine Refinanzierung der laufenden Kosten der Flughäfen durch die Unternehmen, die sie für ihr Fluggeschäft nutzen. Laut Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK) trägt der Luftverkehr mit einem Anteil von 40 Prozent zu den Emissionen des Verkehrssektors in Berlin bei. Zur Erreichung der Klimaschutzziele besteht im rasant wachsenden Luftverkehr erheblicher Handlungsbedarf. Wir wollen die Entgeltordnungen der Berliner Flughäfen im Sinne der Umsetzung des BEK differenzierter und ökologischer gestalten – und damit nicht zuletzt einen besseren Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und Bürger gewährleisten.“

Veröffentlicht am 05.06.2019

 

Verkehr Hängepartie

Am 23. Mai war ich mit unserem verkehrspolitischen Sprecher Tino Schopf und dem langjährigen Reinickendorfer und Weißenseer Baustadtrat Rainer Hampel beim Regierenden Bürgermeister, um die noch ungelöste Zubringerproblematik zur neu entstehenden Urban-Tech-Republik und dem Schumacher-Quartier anzusprechen. Mit Rainer Hampel habe ich in der mehrjährigen Vorbereitungsgruppe der Reinickendorfer SPD ein Konzept für die Nachnutzung von TXL erarbeitet. Den meisten unserer Vorschläge wurde gefolgt und es könnte morgen losgehen – wenn da nicht die ungelöste Frage des Anschlusses an den öffentlichen Personennahverkehr wäre.

 

Eine Abzweigung der U-Bahnstrecke scheitert am enormen Platzbedarf dieser Lösung. Auch die Straßenbahn zeigt sich als wenig praktikabel und auch eine Lösung mit Bussen ist für die zu erwartende Frequentierung nicht optimal.

 

Wir hatten seinerzeit eine Hochbahnlösung vorgeschlagen. Die Gründe dafür waren neben der leistungsfähigen Beförderungsmöglichkeit die kostengünstige Querung von Autobahn und Kanal. Das ließe sich ohne gegenseitige Beeinträchtigung der Verkehre und ohne teure Tunnellösung kostengünstig bauen. Ein weiterer Punkt für eine solche Lösung ist das von Siemens geplante Zukunftsprojekt „Siemensstadt 2.0“. Damit wäre eine schnelle Verbindung zwischen zwei so wichtigen Projekten für die Zukunft Berlins gewährleistet.

 

Beispiele gibt es genügend. So sind zwei der größten Flughäfen Deutschlands, nämlich Frankfurt und Düsseldorf, mit einem Hochbahnkonzept an den ÖPNV angebunden. Daneben gibt es noch weitere deutsche Städte, aber auch viele Großstädte im ausländischen Bereich (Bangkok, Dubai, Vancouver und vor allen China), die auf diese Beförderungsart setzen. An einer zukunftsträchtigen Lösung für die Zukunftsprojekte ist uns sehr gelegen.

Veröffentlicht am 25.05.2019

 

Wahlkreis Informationsveranstaltung: Überschwemmungsschutz in den Mäckeritzwiesen

Endlich gibt es Hilfe für die Siedlergemeinschaft in den Mäckeritzwiesen! Als zuständiger Wahlkreisabgeordneter hatte ich mich über Monate im Abgeordnetenhaus bei der SPD-Fraktion und bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz für die Siedlergemeinschaft eingesetzt und schließlich erreicht, dass 1,5 Mio. Euro aus den Siwana-Landesmitteln für die Mäckeritzwiesen zur Verfügung stehen. Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat dies gegen die Stimmen der Opposition beschlossen.

Am 20. Mai kamen auf meine Einladung der Staatssekretär für Umwelt und Klimaschutz Stefan Tidow und der Vorstandsvorsitzende der Berliner Wasserbetriebe Jörg Simon sowie Ulf Wilhelm, Vorsitzender des Stadtplanungsausschusses in der BVV Reinickendorf zu einer Diskussionsveranstaltung in die Mäckeritzwiesen. Mehr als 80 Siedlerinnen und Siedler wollten hören, wie es jetzt mit dem Überschwemmungsschutz weiter geht. Und sie erfuhren: Die Planung beim Senat läuft, bei den Berliner Wasserbetrieben gibt es Überlegungen zu kurz- und langfristigen Maßnahmen und im Stadtplanungsausschuss der BVV steht das Thema Bebauungsplan auf der Tagesordnung!

Staatssekretär Tidow sagte den Beginn der Maßnahme für das nächste Jahr zu, es sind ein Sammelbecken und eine Pumpe geplant, der alte Graben wird untersucht, es müssen Ausschreibungen gemacht und Genehmigungen eingeholt werden. Jörg Simon berichtete, dass es als Übergangslösung auch Überlegungen gibt, vorerst den alten Graben zu reaktivieren bzw. ein kleines Pumpwerk in Betrieb zu nehmen. Die engagierten Siedlervereine dankten allen Anwesenden mehrfach und ausdrücklich für Ihre Bemühungen. Im Herbst werden wir wieder zu einem Gespräch zusammenkommen, um den aktuellen Planungsstand zu besprechen. 
 

Veröffentlicht am 22.05.2019

 

Verkehr BER: 13. Sitzung: „Wir werden fliegen!“

 

Die Botschaft, die der Bereichsleiter Nord-Ost der Projektsteuerungsfirma WSP (Ingenieursgesellschaft für Infrastruktur mit Sitz in Montreal) am Flughafen BER am Freitag verkündete war eindeutig. Steffen Göbel kam 2015 als Projektleiter zum BER. Nach der Umstellung von einer Flächenplanung auf Projektplanung wurde seinerzeit ein Terminplan erstellt, der auch berücksichtigte, dass gewisse Dinge nicht termingerecht laufen. Auf der Grundlage dieses „worst-case-scenarios“ wurde der Eröffnungstermin im Herbst 2020 an die Öffentlichkeit gegeben.
Dass die eingebauten Puffer wichtig und richtig waren, hat der Zeitablauf bestätigt. Mittlerweile sind große Teile der Anlage bereits abgenommen, auch die Entrauchungsanlagen. Die Abnahme der Sprinkleranlagen und der Brandmeldeanlage steht kurz vor dem Abschluss.

Bleiben die Kabel. Um das Thema aus den Heimwerkervorstellungen zu holen, hatte Steffen Göbel die zwei Dübeltypen mitgebracht und erläuterte die Problematik, die zu den Problemen geführt hat. Während die Abgeordneten ihre haptischen Erfahrungen mit dem Thema machten, erläuterte er vor allem noch einmal das Problem von Planänderungen während der Bauphase. Bei jeder Änderung müsse der neue Stand der Bauordnung eingehalten werden. Das gilt auch für Dübel, die in nichttragenden Wänden verbaut werden.

Während der Zeuge die Zusammenarbeit mit Bosch als sehr konstruktiv bezeichnete, gestalte sich die Zusammenarbeit mit R.O.M. eher problematisch. Das liegt auch daran, dass der eigentliche Auftragnehmer der Insolvenzverwalter von Intech ist und R.O.M. die von Intech verursachten Mängel beseitigen soll.

Trotz der noch zu beseitigenden Mängel hält der Projektleiter den Fertigstellungstermin noch für realistisch: „Wir werden fliegen!“
Natürlich war auch die Frage nach der Rolle des Flughafenchefs wieder Thema. Engelbert Lütke Daldrup kümmere sich sehr intensiv um den Fortgang des Projektes und lasse sich wöchentlich berichten. „Sie haben den richtigen Trainer gefunden.“ Meinte Steffen Göbel.

Zur Frage, ob der Flughafen BER genügend Kapazitäten habe, unterstrich Steffen Göbel, dass er Hertha-Fan sei.
 

Veröffentlicht am 22.05.2019

 

Siegerehrung Bezirk EU-Familienfest & Boule-Turnier

Am Samstag den 11. Mai 2019 haben wir in Reinickendorf unser EU-Familienfest durchgeführt. Ich freue mich sehr, dass wir für die vielen Teilnehmer auch attraktive Preise bieten konnten.

Ich möchte mich nochmal recht herzlich bei allen Organisatoren und bei den Spendern der Preise sowie dem Verein Club Bouliste de Berlin bedanken.

Veröffentlicht am 11.05.2019

 

Verkehr Das wäre ein Skandal

Interview bei der Abendschau vom Freitag 10.05.2019.

Ist die BER-Eröffnung 2020 noch zu halten?

Veröffentlicht am 10.05.2019

 

Verkehr BER: Ausschuss prüft auch aktuelle Probleme

Die Koalition will beim BER aufklären, wir wollen eine schnelle Eröffnung des BER, die Opposition hat nur ein Thema:  Tegel ....

 

BER: Ausschuss prüft auch aktuelle Probleme

Veröffentlicht am 09.05.2019

 

Bezirk Treffen mit Gewerkschaftsvertreterinnen und -vertretern

Am heutigen Bezirkstag mit Gaby Bischoff haben wir uns bei Vivantes mit mehreren Vertretern der Gewerkschaften getroffen und eine sehr gute Diskussion geführt.

Für mich steht fest, dass auch das externe Personal genau wie deren Kolleginnen und Kollegen im Krankenhaus bezahlt werden muss. Gleiches Geld für gleiche Arbeit.

Veröffentlicht am 08.05.2019

 

Ein Projektstand auf dem Schulhof/Foto: DR Schule Lernen durch Engagement – zahlreiche engagierte Projekte an der Max-Beckmann-Oberschule

Am Donnerstag, 2. Mai 2019 zeigten siebte und achte Klassen der Max-Beckmann-Oberschule auf dem Schulhof ihre Projekte zum Thema „Lernen durch Engagement“ an zahlreichen Ständen. Die Projekte der Schulklassen reichten vom Kiez säubern, über Angebote für Senioren, Kindergartenkinder, Menschen mit Behinderungen bis hin zur „Verziehrstraße“. Sie umfassten Basteln, Kochen, Spiele spielen, Sportangebote, Basteln, Computerkurse und vieles mehr.

Auf der Bühne gab es live-Musik und Projektpräsentationen mit Urkunden. Jede Klasse stellte ihr Projekt mit Engagement und Stolz vor. Der Schulleiter Herr Holtmann sowie Herr Siegel von den Beteiligungsfüchsen begleiteten die Veranstaltung. Rundum sehenswert, nur leider erschwert von Wind und Wetter. Ich wünsche diesem Projekt weiterhin viel Erfolg!

Veröffentlicht am 06.05.2019

 

Pressemitteilung Statement zum BER Untersuchungsauschuss vom 12.04.2019

 

Veröffentlicht am 13.04.2019

 

Bildung dialogP an der Max-Beckmann-Oberschule

Am 9. April 2019 war ich eingeladen, am dialogP an der Max-Beckmann-Oberschule teilzunehmen. Dieser Einladung bin ich gern gefolgt, denn diese Veranstaltung habe ich im letztem Jahr bereits besucht: Eine engagierte Schülerschaft stellt Abgeordneten Fragen zu vollkommen unterschiedlichen Themen und beide Seiten profitieren davon! So war es auch diesmal, beim Thema Schließung des Flughafens Tegel bin ich der Fachmann, während beim Thema EU-Datenschutzrichtlinie Artikel 13 bzw. 17 die Schüler und Schülerinnen mir aus ihren Erfahrungen mit Plattformen wie „YouTube“ berichten konnten. Weitere Themen waren Klimaschutz, Abschaffung von Bargeld sowie die Freigabe von Haschisch. Wir waren an allen fünf Tischen im intensiven Dialog – ich komme gern wieder!
 

Veröffentlicht am 10.04.2019

 

Inneres 340.000 Euro für Sanierung des Bootshauses der Freiwilligen Feuerwehr Tegelort 

Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus erklärt zur Sanierung des Bootshauses der Freiwilligen Feuerwehr Tegelort:

„Nach Angaben aus der Senatsverwaltung für Inneres und Sport stehen für die Sanierung des Bootshauses der Freiwilligen Feuerwehr Konradshöhe/Tegelort 340.000 Euro aus dem Sondersanierungsprogramm Freiwillige Feuerwehren zur Verfügung. Beim Bootshaus ist noch zu prüfen, ob eine Sanierung wirtschaftlich ist oder ob ein Ersatzneubau notwendig ist. Für die Wache ist ein Ersatzneubau geplant. Nach längeren Verhandlungen mit dem Bezirk und den Berliner Wasserbetrieben zeichnet sich die Umsetzung auf dem Bestandsgrundstück ab. Sobald diese Entscheidung feststeht, wird die Sanierung bzw. ein Ersatzneubau des Bootshauses schnellstmöglich umgesetzt. 

Das ist doch eine wirklich erfreuliche Nachricht für die Freiwillige Feuerwehr Konradshöhe/Tegelort!“
 

Veröffentlicht am 08.04.2019

 

Reden Grundwassermanagement Berliner Wasserbetriebe

Mein Redebeitrag zum Thema "Grundwassermanagement Berliner Wasserbetriebe" im Berliner Abgeordnetenhaus.

Link Rede: RBB-Online
Link Intervention: RBB-Online

Veröffentlicht am 04.04.2019

 

Reden Redebeitrag: "Gleichen Lohn für gleiche Arbeit bei Landesbeteiligungen ausweisen"

Mein Redebeitrag zum Thema "Gleichen Lohn für gleiche Arbeit bei Landesbeteiligungen ausweisen" im Berliner Abgeordnetenhaus.

Link: RBB-Online

Veröffentlicht am 04.04.2019

 

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