v.l.n.r.: Moderator Björn Hawlitschka, Senator Andreas Geisel, Jörg Stroedter, MdA/Foto: DR Familien Familienfest der SPD auf der Familienfarm Lübars

Am Sonntag, 18. August 2019 konnten sich in Reinickendorf Groß und Klein wieder so richtig amüsieren. Die SPD Reinickendorf feierte an diesem Tag von 11.00 bis 17.00 Uhr erneut ihr Familienfest auf der Familienfarm Lübars mit vielen Attraktionen wie Spielen, Hüpfburg und Kinderschminken. Stände von über 20 Reinickendorfer Vereinen und Organisationen aus Sport, Kultur und Politik waren aufgebaut. Mehrere Sportvereine boten mit Showeinlagen ein buntes Bühnenprogramm. Kinder konnten ihren kaputten Teddy bzw. ihr Lieblingsstofftier mitbringen. Die Kurklinik für Stoff- und Schmusetiere der AWO Berlin Nord-West e.V. reparierte sie vor Ort und machte sie wieder gesund.Das Restaurant Alte Fasanerie sorgte für Getränke, Bratwurst, Steaks und andere Speisen.

Natürlich kam auch politische Prominenz: der Senator für Inneres und Sport Andreas Geisel, die Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Dilek Kalayci, der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus Raed Saleh und der Staatssekretär für Sport Aleksander Dzembritzki. Die Mitglieder des Abgeordnetenhauses Bettina König und Jörg Stroedter, der stellvertretende Bürgermeister und Bezirksstadtrat Uwe Brockhausen sowie die SPD-Bezirksverordneten in Reinickendorf trafen auf zahlreiche Familien, die bei Spiel und Spaß einen unterhaltsamen Tag hatten!

Veröffentlicht am 19.08.2019

 

Wohnen Besuch bei der Freien Scholle

Heute habe ich zusammen mit Ulf Wilhelm, dem Vorsitzenden des Stadtplanungsausschusses in der BVV Reinickendorf, die Baugenossenschaft "Freie Scholle" zu Berlin eG im Schollenhof besucht.

Die Genossen haben uns gegenüber ihre berechtigten Bedenken zu dem in Berlin geplanten Mietendeckel geäußert. Als Ergebnis dieses Gesprächs ist uns allen klar, dass die Baugenossenschaften mit ihren sehr fairen Mieten nicht der Kollateralschaden dieses Gesetzes sein dürfen. 
Im Laufe des Gespräches konnten wir verschiedene Möglichkeiten erörtern, welche die Genossenschaften dazu befähigen trotz des Mietdeckels weiterhin alle notwendigen Investitionen durchführen zu können.
Ein weiteres Ziel muss es sein, dass Genossenschaften dazu in der Lage sind auch ihren Bestand an Wohnungen zu erweitern.
Damit dieses geschehen kann, müssen auch die Baugenossenschaften in einer festen Quote Grundstücke vom Land Berlin erhalten.

Ich habe zu diesem Thema vielfältige Ideen, welche ich in den nächsten Wochen ausarbeiten werde. Gemeinsam mit der Sprecherin für Bauen, Wohnen, Mieten der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Iris Spranger werde ich mich für die Umsetzung engagieren.
Denn eines ist klar: ohne Wohnungsneubau haben wir in 5 Jahren genau die gleichen Probleme wie jetzt.


 

Veröffentlicht am 16.08.2019

 

Verkehr Statement zum BER Untersuchungsauschuss vom 09.08.2019

 

Veröffentlicht am 16.08.2019

 

v.l.n.r.: Petra Merkel, Jörg Stroedter, MdA und Andrea Neidewitz/Foto: DR Bezirk Mein Besuch im Kleingarten-Verein Neuland II e.V.

Am 14. August war ich in wieder in den Mäckeritzwiesen, diesmal allerdings im Kleingarten-Verein Neuland II. Die Vorsitzende Andrea Neidewitz hatte mich eingeladen über die Reaktivierung des Mäckeritzgrabens, den Flächennutzungsplan, die Grabenpflege u.a. zu sprechen.
Wir trafen uns mit rund 20 Pächtern in der Parzelle der ehemaligen Bundestagsabgeordneten Petra Merkel, ebenfalls Pächterin in der Kolonie Neuland II. 
Ich habe in dieser Runde bekräftigt, dass ich mich über die Fortschritte betreffend des Überschwemmungsschutzes regelmäßig informiere und die Entwicklung in den Mäckeritzwiesen intensiv begleite. Mit der Reaktivierung des Grabens und einem Pumpwerk ist allen Menschen in den Mäckeritzwiesen geholfen, unerheblich ob Siedler- oder Pächterverein!
Noch in diesem Jahr werde ich zu einer Veranstaltung in den Mäckeritzwiesen einladen, um über die weitere Entwicklung im Überschwemmungsschutz zu berichten.
 

Veröffentlicht am 14.08.2019

 

Wirtschaft Jörg Stroedter, MdA: Böllern einschränken, Einrichten von Verbotszonen prüfen

Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus erklärt:

„Wir haben im Wirtschaftsausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus beschlossen, das Böllern in Berlin einzuschränken und das Einrichten von Verbotszonen zu prüfen. Außerdem fordern wir den Senat auf, im Bundesrat zu beantragen, dass es Kommunen im Wege einer Öffnungsklausel ermöglicht wird, auf ihrem Gebiet das Abbrennen und den Verkauf von Böllern teilweise oder vollständig zu untersagen. Mit öffentlichkeitswirksamen Kampagnen soll über die möglichen Schäden durch unsachgemäßen Gebrauch sowie über einschränkende Maßnahmen aufgeklärt werden.

Wir wollen mit diesem Antrag die durch Feuerwerk und Böller verursachten Schäden an Menschen, Tieren und Gebäuden sowie die enormen Belastungen durch Lärm, Abgas und Feinstaub für die Berliner Bevölkerung bereits ab Silvester 2019 verringern. Es kann nicht sein, dass wir über Fahrverbote reden, aber in einer Nacht eine Feinstaubbelastung von 17% des gesamten Jahres durch das Abbrennen von Feuerwerkskörpern erzeugt wird.

Zu diesem Thema fand eine Anhörung im Wirtschaftsausschuss statt, in der über Erfahrungen mit dem Böllerverbot vom vergangenen Silvester in Hannover berichtet wurde, außerdem kamen Vertreter der Berliner Feuerwehr und des Tierschutzvereins in Berlin zu Wort. Die Aussagen aus dieser Anhörung haben meine persönlichen Eindrücke bestätigt: Ein Böllerverbot ist möglich, und die Böllerei ist in vielen Berliner Kiezen völlig außer Kontrolle geraten! Überhaupt nicht hinnehmbar ist für mich, dass inzwischen gezielt Rettungskräfte mit Böllern beworfen werden. Für mich ist dieser Antrag daher ein erster Schritt in die richtige Richtung.“

V.i.S.d.P.: Jörg Stroedter, MdA
 

Veröffentlicht am 13.08.2019

 

Inneres Jörg Stroedter, MdA: Ersatzneubau der Freiwilligen Feuerwehr Tegelort auf gutem Weg

Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus erklärt zum Ersatzneubau der Freiwilligen Feuerwehr Tegelort:

„Nach aktuellen Angaben aus der Senatsverwaltung für Inneres und Sport befindet sich der Ersatzneubau für die Freiwillige Feuerwehr Tegelort auf einem guten Weg, allerdings liegen noch nicht alle Voraussetzungen für den Start des Bauvorhabens vor. Die Abstimmungen mit dem Bezirk Reinickendorf sind erfolgreich abgeschlossen worden. Mit den Berliner Wasserbetrieben werden noch technische Details im Rahmen der Bauplanung und Baudurchführung abgestimmt. Der Neubau kann erst beginnen, wenn sich das Gesamtgrundstück im Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin (SILB) befindet. Dazu bereitet die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) die entsprechenden Anträge für das Abgeordnetenhaus vor.
Auch für das Bootshaus wird ein Ersatzneubau favorisiert, nachdem alle Beteiligten eine Sanierung als unwirtschaftlich bewertet haben. Durch den geplanten Ersatzbau soll die langfristige Stationierung eines Bootes an diesem Standort gesichert werden. In dem Bootsschuppen sind das Mehrzweckboot 3 und das Rettungsboot 51 der Berliner Feuerwehr untergebracht. Ein Löschboot befindet sich nicht mehr im Bootshaus.

Alle Beteiligten kümmern sich mit größter Dringlichkeit um den Ersatzneubau der Freiwilligen Feuerwehr Tegelort/Konradshöhe – während die CDU nur aus Anfragen zitieren kann, schaffen wir Tatsachen.“

 V.i.S.d.P.: Jörg Stroedter, MdA
 

Veröffentlicht am 12.08.2019

 

Bezirk ABC-Schützen*innen sind unterwegs!

Seit heute dem 12.08.2019 sind wieder berlinweit die neuen 1. Klässler*innen unterwegs. Bitte nehmt noch mehr Rücksicht als sonst, da sie oftmals die Verkehrsregeln noch nicht kennen, Geschwindigkeiten und Entfernungen schlecht einschätzen können und sich häufig durch äußere Einflüsse ablenken lassen. 

Veröffentlicht am 12.08.2019

 

Verkehr Besichtigung des Flughafen Schönefeld (alt)

Im Rahmen des Unterausschuss Beteiligungsmanagement und -controlling habe ich am 08.08.2019 den Flughafen Schönefeld besichtigt.
In diesem Zusammenhang haben wir auch das fertige neue Regierungsterminal besichtigt.

 

Veröffentlicht am 09.08.2019

 

Verkehr Die U-Bahn in das MV muss kommen

Für mich steht fest das die U-Bahn in das MV kommen muss.

 

Veröffentlicht am 05.08.2019

 

Stadtentwicklung Große Chance für ein attraktives Schumacher Quartier

Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus begrüßt ausdrücklich, dass ein Geschäftsstraßenmanagement für das neu geplante Schumacher Quartier bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung angemeldet ist.

„Es gilt, alle Möglichkeiten zu nutzen, um den Kurt-Schumacher-Platz und die angrenzenden Geschäftsstraßen zu einem attraktiven Quartier umzugestalten. Mit der Entscheidung des Senats, rund um das Areal des Flughafens Tegel das Programm „Stadtumbau“ einzusetzen, wurden bereits im Februar entsprechende Weichen gestellt. Ich habe diese Entscheidung sehr begrüßt und auch damals schon betont, dass die öffentlichen und sozialen Einrichtungen im Schumacher Quartier mit denen im nördlich gelegenen Quartier Klixstraße/Auguste-Viktoria-Allee gebietsübergreifend ergänzt werden müssen. All dies kann natürlich nur geschehen, wenn der Flughafen Tegel endlich geschlossen wird – was die CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus unbedingt verhindern will. Im Bezirk wird das offensichtlich von CDU-Politikerinnen und Politikern anders gesehen. Eine deutliche einheitliche Positionierung für die Schließung des Flughafens Tegel könnte durchaus helfen!“

V.i.S.d.P.: Jörg Stroedter, MdA

Veröffentlicht am 29.07.2019

 

Verkehr Ökosteuer auf Flugtickets ist unbedingt sinnvoll und notwendig

Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im
Berliner Abgeordnetenhaus erklärt:

„Frankreich macht es uns vor: Eine Ökosteuer auf Flugtickets ist sinnvoll und notwendig! Als energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus sehe ich in der Ökosteuer auf Flugtickets eine dringend erforderliche Maßnahme mit einer steuernden Wirkung.  Denn ich habe ein klares Ziel vor Augen: Der innerdeutsche Flugverkehr sollte drastisch reduziert werden, stattdessen sollte innerhalb Deutschlands die Bahn genutzt werden. Fliegen ist der größte CO2-Killer, und andere Maßnahmen wie z.B. die Luftverkehrsteuer haben bislang nicht zu einem umweltbewussteren Umgang beim Fliegen geführt. Mit weniger Flugverkehr würde sich auch die Diskussion über die vermeintlich mangelnden Kapazitäten von Flughäfen erledigen. Ich möchte stattdessen darüber reden, wie mit der Ökosteuer der Ausbau der Bahninfrastruktur forciert werden kann, damit das Bahnfahren attraktiver wird – nach französischem Vorbild! Der verzweifelte Versuch der Lufthansa mithilfe ihrer Tochtergesellschaft Eurowings die Bahn auf der Strecke Berlin-München unter Druck zu setzen, ist genau der falsche Weg.

Ich werde mich dafür einsetzen, dass wir in der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Antrag ins Parlament einbringen, um eine Bundesratinitiative von Berlin aus zu starten. Eine Staffelung der Gebühren nach Länge der Flugstrecke wird darin enthalten sein, allerdings sollten die Gebühren meiner Ansicht nach eher deutlich höher ausfallen als in Frankreich. Denn wir haben in Deutschland in Sachen „Bahnfahren“ noch ziemlichen Aufholbedarf.“

V.i.S.d.P.: Jörg Stroedter, MdA
 

Veröffentlicht am 17.07.2019

 

Sport Pressemitteilung: Sanierung Kunstrasenspielfeld Sportanlage Seebadstraße

Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Abgeordneter erklärt Jörg Stroedter: 

„Die Sportanlage Seebadstraße wird saniert! Das freut mich sehr, denn diese sowohl für den Schul- als auch für den Vereinssport wichtige Sportanlage ist in einem problematischen Zustand. Da diese Sanierung nicht über das Siwana Programm finanziert werden konnte, begrüße ich es umso mehr, dass die Finanzierung aus dem Kommunalinvestitionsprogramm möglich ist.“

V.i.S.d.P.: Jörg Stroedter, MdA
 

Veröffentlicht am 08.07.2019

 

Cover Infobrief Q2 2019 Ankündigung Infobrief Q2-2019 Online

Seit heute ist mein neuer Infobrief online.

Hier könnt Ihr ihn schon jetzt lesen, ab nächster Woche wird er in meinem Wahlkreis verteilt.

Link

Veröffentlicht am 08.07.2019

 

Umwelt Ersatzstandort für Fäkalieneinleitung am Pumpwerk Heiligensee ist gefunden

Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Abgeordneter erklärt Jörg Stroedter:

„Nach eingehender Prüfung haben die Berliner Wasserbetriebe (BWB) nun einen Ersatzstandort für die Fäkalieneinleitung am Pumpwerk Heiligensee gefunden. Dieser befindet sich am Pumpwerk Wittenau und wurde auch mit dem Bezirk soweit abgestimmt. Der Ersatzstandort wird zeitnah in Betrieb genommen. Das ist doch eine wirklich erfreuliche Nachricht für die Anwohnerinnen und Anwohner in Heiligensee!
Denn seit Anfang Mai leiten die Berliner Wasserbetriebe im Auftrag des Berliner Senats Abwasser aus abflusslosen Sammelgruben aus Berliner Kleingartenanlagen in die Pumpstation Heiligensee zusätzlich ein. Die Anwohnerschaft ist sehr aufgebracht, da es sowohl zu Geruchs- als auch zu Lärmbelästigungen kommt. Ich habe darüber in engem Austausch mit dem Vorstandsvorsitzenden der BWB, Jörg Simon, gestanden, um eine Lösung für dieses Problem zu finden. Ich bin froh, dass das jetzt gelungen ist und dieser für die Anwohnerschaft sehr belastende Zustand in absehbarer Zeit ein Ende findet.“

V.i.S.d.P.: Jörg Stroedter, MdA
 

Veröffentlicht am 01.07.2019

 

Wahlkreis Cité Guynemer: Deutliches Signal von der Citè-West Immobilien Konzeptions UG i.L.

Cité Guynemer: Deutliches Signal von der Citè-West Immobilien Konzeptions UG i.L. zur Lösung der Probleme mit der Be- und Entwässerung 

Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Abgeordneter des Wahlkreises erklärt Jörg Stroedter:

„Durch meine Bemühungen gibt es jetzt einen weiteren wichtigen Schritt bei der Lösung der Probleme in der Cité Guynemer: Die Citè-West Immobilien Konzeptions UG i.L. erklärt per mail, dass sie sich auch den weiteren Betrieb der Be- und Entwässerung über Jahre hinaus vorstellen können, nachdem es nun ernsthafte Gespräche mit den entscheidenden Stellen gegeben hat. Sie erwarten dann irgendwann die Übernahme der Straßen durch das Land Berlin und im Anschluss daran die Übernahme des Netzes durch die Wasserwerke.

Auch die Auswechselung der beiden alten Hebeanlagen gegen neue zeitgemäße Geräte könne durchaus noch durch die Citè-West Immobilien Konzeptions UG i.L. erfolgen. Sehr gefreut habe ich mich über die Ankündigung der Citè-West Immobilien Konzeptions UG i.L., dass sofern nun alle Seiten weiter aktiv an einer Lösung mit Entscheidungen für die Zukunft des Quartiers mitarbeiten, der 31. Dezember 2019 zur evtl. Einstellung des Betriebs des Wassernetzes ihrerseits vom Tisch und auch nicht mehr geplant sei. Das sind doch wirklich gute Nachrichten für die Anwohnerinnen und Anwohner!

Darüber hinaus wird der Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses, Ulf Wilhelm, in der BVV-Sitzung im August folgendes Ersuchen einbringen: Das Bezirksamt wird ersucht, in der Cité Guynemer keine weiteren Baugenehmigungen nach der Berliner Bauordnung  für neu zu bauende Nutzungseinheiten zu erteilen, solange die Untersuchung des privaten Abwasserkanalnetzes durch die Berliner Wasserbetriebe AöR nicht abgeschlossen ist und ein positives Ergebnis zur Kapazität vorliegt.“

V.i.S.d.P.: Jörg Stroedter, MdA
 

Veröffentlicht am 24.06.2019

 

In der Mark-Twain-Grundschule/Foto H. Mazatis Wahlkreis Fraktion-vor-Ort/Mein Stadtteiltag am Mittwoch, 12. Juni 2019

Mein Stadtteiltag beginnt mit einem Besuch des Quartiersmanagements in der Auguste-Viktoria-Allee (QM). Frau Klessmann vom QM stellte uns einige Projekte aus dem Projektfonds vor: u.a. das Lesefestival, die Grüne Auguste, das Netzwerk Gewerbetreibende, Nachbarn machen Medien sowie Schulprojekte und Umweltprojekte. Gemeinsam mit dem stellv. Bürgermeister von Reinickendorf Uwe Brockhausen und dem Vorsitzenden des Stadtplanungsausschusses der BVV Reinickendorf Ulf Wilhelm erhielten wir auch Einblicke in die zwei großen geplanten Bauprojekte. Das Engagement des QM ist beeindruckend – wir wünschen gutes Gelingen und bleiben in Kontakt, um dieses Quartiersmanagement weiter zu unterstützen!

Anschließend ging es die Straße hoch zur Mark-Twain-Grundschule, in der uns ein großes Gremium aus Schulleiterin, stellvertretender Schulleiterin, Lehrern, Erziehern und Sozialarbeitern erwartete. Der Staatssekretär für Sport Aleksander Dzembritzki ist auch für die Landeskommission „Berlin gegen Gewalt“ zuständig und referierte über dieses Projekt mit dem Schwerpunkt „Kiezorientierte Gewaltprävention“. Die Schulleiterin Frau Christine Paetzel gab einen Überblick über die Themen und Schwierigkeiten, mit denen ihre Schule an diesem Standort zu tun hat: Sehr intensive Elternarbeit ist nötig, Elternbriefe werden in 8 Sprachen verfasst, ständig gibt es weitere Aufnahmen von Schulkindern, oft nur übergangsweise, da die Fluktuation hoch ist. Es fehlt an Räumlichkeiten, mit dem Reinigungsdienst gibt es seit längerer Zeit Probleme. Gemeinsam mit dem schulpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion in der BVV Stefan Valentin werden wir uns um diese Schule kümmern, da sie dringend Unterstützung braucht! Im Herbst werde ich wieder dorthin kommen, um die weitere Entwicklung intensiv zu begleiten.

Veröffentlicht am 19.06.2019

 

Podium/Foto: H. Mazatis Wahlkreis Cité Guynemer: Sprachlosigkeit ist überwunden – Erleichterung bei den Anwohnerinnen und Anwohnern: Lösung in Sicht

Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Abgeordneter des Wahlkreises erklärt Jörg Stroedter: 

„Endlich haben die Anwohnerinnen und Anwohner der Cité Guynemer ihre Sorgen, Nöte und Wünsche den zuständigen Institutionen, Behörden und Investoren schildern können und sind gehört worden! Im Rahmen meiner Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung am 12. Juni 2019 habe ich den Vorstandsvorsitzenden der Berliner Wasserbetriebe (BWB) Jörg Simon und den zuständigen Spartenleiter Verwaltungsaufgaben der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) Direktor Dirk Hagedorn eingeladen, sich den Fragen der Betroffenen zu stellen und Lösungswege aufzuzeigen: Das ist im vollen Umfang gelungen!

Nachdem die BImA vor 10 Jahren ihren Bestand in der Cité Guynemer verkauft hat, sind keine wirklichen Instandhaltungsarbeiten an den maroden Ver- und Entsorgungsleitungen vorgenommen worden. Es handelt sich um ein Gebiet einer früheren französischen Siedlung, dort gibt es private Eigentümer und Investoren. Aufgrund der komplexen Eigentumsverhältnisse hatte Jörg Simon bereits im Vorfeld meiner Diskussionsveranstaltung zu einer Besprechungsrunde mit der BImA und den Investoren eingeladen, so konnten schon an diesem Abend von der BWB und der BImA Lösungswege für eine Übergangslösung vorgestellt werden. Sowohl die BWB als auch Investoren und private Eigentümer haben sich bereit erklärt, sich an einer gemeinsamen langfristigen Lösung zu beteiligen.

Der Vorschlag, die Straßen in diesem Gebiet öffentlich zu widmen, fand allgemeine Zustimmung, denn dann wären die Berliner Wasserbetriebe für die Ver-und Entsorgungsleitungen zuständig und würden diese erneuern bzw. sanieren.

Die BWB werden ihre Gespräche sowohl mit der BImA als auch mit den Investoren fortsetzen. Über den weiteren Entwicklungsstand werde ich die Anwohnerinnen und Anwohnern zeitnah informieren. Bereits während der gestrigen Diskussionsveranstaltung gab es ausdrückliche Anerkennung und Dank für alle Podiumsteilnehmer sowie eine spürbare Erleichterung der Bewohnerinnen und Bewohner, dass sich endlich nach zehn Jahren um ihr Anliegen gekümmert wird. Ich habe den Betroffenen zugesagt, dass ich mich für eine Lösung dieser Problematik in der Cité Guynemer einsetzen werde, darauf können sie sich verlassen! Ich werde zu diesem Thema eine weitere Veranstaltung im Herbst durchführen."

Veröffentlicht am 13.06.2019

 

Verkehr Der Showdown blieb aus: BER 14. Sitzung

Als im Februar ein aufgebrachter Kollege Czaja ankündigte, dass nun der Regierende Bürgermeister sich unbedingt im Ausschuss rechtfertigen müsse, ging man davon aus, dass dieser Tag ein besonderer würde. Dass in dem Zusammenhang der damalige Innensenator und Bürgermeister Henkel auch in den Ausschuss geladen wurde, bot sich ja an und erhöhte die Spannung.

Wer allerdings ein Gerangel von Alpha-Männchen mit gegenseitigen Schuldzuweisungen erwartete, wie es in schöner Regelmäßigkeit bei den Vorladungen der Geschäftsführer und ihrer Technik-Chefs geschah, sah sich enttäuscht. Man redete zur Sache und respektierte den anderen, auch wenn man jetzt in getrennten Lagern unterwegs ist.

Bei der Sache selbst ließ Henkel allerdings erkennen, dass er wohl nicht so interessiert am BER war. Er sei nur auf Wunsch von Wowereit in den Aufsichtsrat gegangen. Seine Erinnerungen waren dementsprechend lückenhaft. Die Schilderung seiner Vorbereitung auf Aufsichtsratssitzungen war nicht von Euphorie geprägt. Er habe aber mal einen Brief geschrieben und um bessere Information gebeten. Wenn man der Aussage des Kollegen Schatz von den Linken folgt, hat Henkel an 6 der 16 Sitzungen nicht oder nur teilweise teilgenommen. Diese Zahl an Fehlzeiten schien ihm zu hoch, würde aber die sehr lückenhaften Darstellungen erklären. 

Keine Freude bereitete er dem Kollegen Czaja mit der Aussage, er habe hinter dem Konzept des Single-Airports gestanden. Dessen Kommentar zu Henkels Rolle im Aufsichtsrat: „Teilnehmen aber teilnahmslos.“

Veröffentlicht am 12.06.2019

 

Verkehr Und alle kamen!

Nach der dringenden Aufforderung in der letzten Sitzung sind die Firmen diesmal der Aufforderung gefolgt und beim Beteiligungsausschuss erschienen. Alle heißt der TÜV, Bosch und ROM. Die Steuerung von Siemens war ja schon abgenommen, so dass alle gespannt waren auf den Mängelbeseitigungsfortschritt bei Bosch und ROM.

 

Zunächst musste noch geklärt werden, wann der Sommer beginnt: Gefühlt schon längst da (FDP), am 1.6.2019, 17:54 Uhr (meteorologisch, Grüne) oder aber wie es im Kalender steht am 21. Juni (astronomisch). Lütke Daldrup machte klar, dass er bei seinen Äußerungen den längsten Tag im Jahr (Sommersonnenwende) zugrunde legt. Damit befindet sich der Prüfstatus im Erwartungskorridor.

 

Nach Abnahme der Entrauchungsanlage („Das Monster ist gezähmt.“) und der Lüftungsanlage konzentrieren sich die Arbeiten jetzt auf Brandmeldeanlage (Bosch) und die Kabelgewerke (ROM).

 

Veröffentlicht am 11.06.2019

 

Verkehr Statemant zum BER Untersuchungsauschuss vom 07.06.2019

 

Veröffentlicht am 07.06.2019

 

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Termine

Alle Termine öffnen.

Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Betriebe
26.08.2019, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr

Untersuchungsausschuss "BER II"
06.09.2019, 11:00 Uhr - 15:00 Uhr

Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Betriebe
09.09.2019, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr