Parlament Untersuchungsausschuss BER II: Der Andere ist schuld?

Nach den Chefs Amann und Mehdorn waren diesmal deren Nachfolger Dr. Manfred Körtgen (Technikchef) und Prof. Schwarz (kaufmännischer Chef) geladen. Und wieder das Spiel zweier Alpha-Männchen, die alles dafür taten, dem jeweils anderen die Schuld zuzuweisen. Auch scheint es nicht üblich zu sein, dass die Leitungen miteinander kommunizieren. Bei dieser Paarung schien dies besonders ausgeprägt zu sei. So warf Körtgen Schwarz vor, ständig Planänderungen zu verlangen. Schwarz hingegen machte das umfangreiche Planänderungsmanagement Körtgens verantwortlich für die Verzögerungen. Eine gegenseitige Absprache scheint es nicht mal während der Baubesprechungen gegeben zu haben, da beide betonten, sie seien für ihren Bereich zuständig gewesen und hätten von der Materie des anderen keine Ahnung. 
Technikchef Körtgen zeigte nach wiederholter Rücksprache erhebliche Gedächtnislücken, was seine Befragung wenig ergiebig machte. Und der Herr Professor verstieg sich sogar in die Aussage, er habe von Mängeln nichts gewusst. Auf meinen Vorwurf, dass ein Flughafenchef über den Zustand seiner Baustelle Bescheid wissen müsste, erwiderte er, dass der technische Bereich von Herrn Körtgen geleitet wurde und der zwar ein netter Mensch, aber kein Manager sei. Zudem musste er ständig aufgefordert werden, die gestellten Fragen zu beantworten, da ihm die Einsicht fehlte, dass ein neuer Ausschuss sich ein eigenes Bild machen müsse, um zu fundierten Erkenntnissen zu kommen.
Das Wasserproblem in den Kabelschächten war beiden nach ihren Angaben nicht bekannt. Schwarz: „Herr Amann hat viel mit den Medien geredet, nicht mit mir.“ Da fehlen mir die Worte.
Fazit: Meine Aussage, dass dieser Untersuchungsausschuss keine neuen Erkenntnisse bringen wird außer Schuldzuweisungen, hat sich mal wieder bestätigt.
 

Veröffentlicht am 10.12.2018

 

Parlament Die BER Eröffnung im Herbst 2020 bleibt weiter offen

Veröffentlicht am 06.12.2018

 

Parlament Redebeitrag zum Antrag der AfD-Fraktion für ein effizientes Luftverkehrssystem

Redebeitrag zum Antrag der AfD-Fraktion für ein effizientes Luftverkehrssystem, dem Antrag der AfD-Fraktion für einen Doppelbetrieb der Flughäfen Tegel und BER und dem  Antrag der AfD-Fraktion, den Flughafen Tegel im Landesentwicklungsplan zu berücksichtigen

 

zum Video (Hier Klicken)

Veröffentlicht am 03.12.2018

 

Parlament Jörg Stroedter (SPD) vs. Sebastian Czaja (FDP)

Kurzintervention zum Antrag der AfD-Fraktion für ein effizientes Luftverkehrssystem, dem Antrag der AfD-Fraktion für einen Doppelbetrieb der Flughäfen Tegel und BER und dem  Antrag der AfD-Fraktion, den Flughafen Tegel im Landesentwicklungsplan zu berücksichtigen

Veröffentlicht am 03.12.2018

 

Bezirk Der 100. Geburtstag von Werner Richter

Am Sonntag, den 25.11.2018 feierte unser Genosse Werner Richter im Joersfelder Segel-Club e.V. seinen ganz besonderen Geburtstag: 100 Jahre!
Werner Richter ist seit 76 Jahren Mitglied im Joersfelder Segel-Club und nächstes Jahr 70 Jahre Mitglied in der SPD. Daher hielten Aleksander Dzembritzki, Staatssekretär für Sport und ich Ansprachen zum 100. Geburtstag. Die SPD-Bundesvorsitzende Andrea Nahles sowie der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller und Berlins Innensenator Andreas Geisel schickten persönliche Grußworte.

Es war eine vergnügliche Veranstaltung mit vielen Anekdoten aus Werner Richters Leben, Musik und Geselligkeit. Wir wünschen ihm noch viele gute Jahre!

Veröffentlicht am 28.11.2018

 

Wahlkreis Bebauungspläne für die Mäckeritzwiesen ruhen

 

Ich kann überhaupt nicht verstehen, dass das Bezirksamt in Reinickendorf das Bebauungsplanverfahren für das Gebiet der Mäckeritzwiesen nicht weiter betreibt. Als Erklärung gibt das Bezirksamt auf eine kleine Anfrage der SPD-Fraktion in der BVV in Reinickendorf an, dass die endgültige Schließung des Flughafens Tegel für die Weiterbearbeitung der Bebauungspläne unabdingbar ist. Das ist überhaupt keine Erklärung, lediglich ein Vorschieben von nicht nachvollziehbaren Gründen. Auch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz konnte mir in der letzten Sitzung des Umweltausschusses keine Erklärung dafür geben.

Veröffentlicht am 28.11.2018

 

Parlament Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses

Die Presstische waren voll besetzt und die Fotografen standen Spalier. Kein Wunder – waren doch für die Sitzung am 23. November der ehemalige Technik-Chef Amann und der ehemalige Flughafenchef Mehdorn geladen.

Veröffentlicht am 27.11.2018

 

Bezirk Jubilarehrung der Reinickendorfer SPD

Am 11.11. fand im Restaurant Maestral die Jubilarehrung der Reinickendorfer SPD statt. Aber erst um 15 Uhr, als die Sonne die Wolken beiseite geschoben hatte. Nicht alle konnten persönlich erscheinen, aber das tat der guten Laune keinen Abbruch.

Veröffentlicht am 14.11.2018

 

Bezirk Standortkonferenz zur Nachnutzung über den Flughafen Tegel

Am Dienstag, den 09.November fand die Standortkonferenz zur Nachnutzung über den Flughafen Tegel statt. Die Besucher und Aussteller haben sich intensiv mit der Frage „Was passiert eigentlich, wenn der Flughafen Tegel geschlossen ist“ beschäftigt.

 

Veröffentlicht am 14.11.2018

 

Parlament Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses

Am Freitag, den 09.11.2018 habe Ich gemeinsam mit dem 2. Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses den Flughafen Tegel besichtigt. Ziel der Besichtigung war es, einen Eindruck von den technischen und sicherheitsrelevanten Einrichtungen zu bekommen.

Veröffentlicht am 14.11.2018

 

Allgemein Besuch bei Raed Saleh

Bürgernähe steht in der SPD an erster Stelle. Am Samstagabend, den 10. November hat mein Kollege Raed Saleh, Fraktionsvorsitzender der SPD im Berliner Abgeordneten Haus sein neues Bürgerbüro in Berlin-Spandau eröffnet.

Veröffentlicht am 12.11.2018

 

Foto: Dominik Dzembritzki Berlin RBB Nachrichten vom 09.11.2018

 

Der Flughafen TXL ist aus vielen Aspekten nicht mehr Zeitgerecht!
 

Veröffentlicht am 10.11.2018

 

Foto: DR Wirtschaft Berliner Mitte: Lebhaft und professionell: Diskussionsabend "Ladenschluss - verkaufsoffen"

Kontrovers und leidenschaftlich wurde am Dienstag, 6. November 2018 ab 19 Uhr über Sonntagsöffnung, Spätis, Tankstellen, Verfassungsgrundsätze, Regulierungen, online-Handel und vieles mehr diskutiert. Gekommen waren sowohl Jusos als auch Genossinnen und Genossen, die noch über kurze Samstage und lange Donnerstage berichten konnten. Das führte zu interessanten Diskussionen über die Entwicklung der Geschichte der Ladenöffnungszeiten – angefangen bei der Weimarer Verfassung bis heute. Die drei Referenten vertraten ihre Positionen engagiert und fair gegenüber Andersdenkenden. Das gab dem Abend über zwei Stunden hinweg einen spannenden Verlauf!

Veröffentlicht am 07.11.2018

 

Verkehr Nachtflugverbot am Flughafen Tegel einhalten!

In diesem Jahr erhielten bislang 1217 Flugzeuge in der Zeit von 23:00 Uhr bis 05:59 Uhr die Erlaubnis, am Flughafen Tegel zu landen (821) bzw. zu starten (396). Das teilte die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit ( s.u.). 
Meiner Meinung nach sind das eindeutig zu viele Sondergenehmigungen! Ursache für diese vielen Nachtflüge ist ein vollkommen überfrachteter Flugplan. Für die Anwohnerinnen und Anwohner ist das eine zusätzliche gesundheitliche Belastung, die vermeidbar ist.
Ich fordere, dass verspätete Flugzeuge und Flüge der Deutschen Post nach Schönefeld verlegt werden. Ich habe keinerlei Verständnis dafür, dass die Deutsche Post diese Forderung ablehnt.

Unter folgendem link finden Sie die Schriftliche Anfrage mit Antwort:

http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-16629.pdf
 

Veröffentlicht am 05.11.2018

 

Bildung SPD für Familien: Wir investieren in Bildung

Wir sanieren und bauen Schulgebäude. Wir werden in den kommenden Jahren dafür 5,5 Milliarden Euro ausgeben. Damit Berlins Schulen attraktive Lehr- und Lernorte werden. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie hat mit der Schulbauoffensive vor einiger Zeit begonnen. Im Sommer 2018 wurden in Reinickendorf 52 Maßnahmen an 31 Schulen gestartet bzw. durchgeführt. In meinem Wahlkreis gibt es zwei Grundschulen und eine Oberschule, an denen der Senat Maßnahmen zur Schulbausanierung finanziert:

Veröffentlicht am 29.10.2018

 

Energie Presseerklärung: Gericht weist Rügen am Vergabeverfahren für das Berliner Stromnetz zurück

Gericht weist Rügen am Vergabeverfahren für das Berliner Stromnetz zurück: Die Vergabeentscheidung über das Stromnetz kann jetzt zügig erfolgen

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecher für Energie- und Beteiligungspolitik der SPD-Fraktion, Jörg Stroedter, erklärt: 

„Ich freue mich darüber, dass das Kammergericht Berlin den Beanstandungen Vattenfalls am Vergabeverfahren für das Berliner Stromnetz nicht gefolgt ist. Aus meiner Sicht waren die Einwendungen Vattenfalls von Anfang an nicht überzeugend. Die SPD hat mit ihren Koalitionspartnern Grüne und Linke im Koalitionsvertrag verabredet, das Berliner Stromnetz wieder in öffentliches Eigentum des Landes Berlin zu überführen. Mit dem heute erfolgten Urteil kommen wir diesem Ziel näher. Das Gericht bestätigt, dass das Vergabeverfahren nicht zu beanstanden ist. Damit ist auch die Möglichkeit für eine baldige Vergabeentscheidung durch die Senatsverwaltung für Finanzen gegeben.“


 

Veröffentlicht am 29.10.2018

 

Energie Gespräch mit dem GASAG-Betriebsrat

Am 18. Oktober 2018 hatte ich ein Gespräch mit dem GASAG-Betriebsrat. Der neue Vorstand beabsichtigt 300 Stellen zu streichen, obwohl die GASAG über 100 Millionen Euro Gewinn erzielt hat. Ich betrachte dies als höchst unsozial – unter dem alten Vorstand hätte es dies so bestimmt nicht gegeben. Der Betriebsrat hat mich zur nächsten Betriebsversammlung am 5. November 2018 eingeladen, und ich werde dort auch als Abgeordneter reden und mein Missfallen kundtun.

Veröffentlicht am 24.10.2018

 

Berlin Beteiligungsausschuss

Am 04.10.2018 fand die nächste öffentliche Sitzung des Beteiligungsausschusses statt. Anwesend waren der Geschäftsführer Herr Lütke Daldrup, die Finanzcheffin der Flughafengesellschaft und ein Vertreter der Firma Bosch.

Auch wenn bereits ein großer Teil der Anlagen abgenommen ist, laut Lütke Daldrup

fehlt noch die Abnahme bei 7 prüfpflichtigen Anlagen, wobei die Brandschutzanlage

die wichtigste ist. Das Hauptproblem sind die kilometerlangen Kabelgewerke. Aber

wenn die Hauptfrage ist, ob auch die passenden Dübel für den vorhandenen

Untergrund verwendet wurden und alles andere kein Problem darstellt, fehlt mir der

Glaube an die Kompetenz der beteiligten Firmen. Der Vertreter von Bosch, dessen

Firma für die Gebäudefunktionssicherheit und Überwachung zuständig ist, sprach

angesichts der Termine für Fertigstellung und Abnahme von einer ambitionierten

Planung.

Veröffentlicht am 15.10.2018

 

Berlin BER-Untersuchungsausschuss II zum Vierten

Die gute Nachricht zuerst: der Untersuchungsausschuss wird am 9. November den Flughafen Tegel besuchen und dort tagen. Flughafenchef Lütke Daldrup lud den Ausschuss, wie er sagte, entgegen des Rates seiner Juristen, ausdrücklich ein. Damit folgte er der Forderung der Ausschussmitglieder nach einer Begutachtung des Zustandes des am Rande seiner Möglichkeiten betriebenen Flughafens.

Vor Beginn der eigentlichen Sitzung wurde erst mal wieder, auf Antrag der CDU, die Öffentlichkeit ausgeschlossen. Es scheint zur Regel zu werden, dass die Besucher des Ausschusses erst mal eine Stunde zum Warten hinausgeschickt werden. So etwas ließe sich mit etwas gutem Willen sicher vermeiden.

Nach der Wartezeit erklärte der Flughafenchef, dass er den Zusammenhang zwischen den beiden Teilfragen nicht erkenne. Auf der Tagesordnung stand die Frage, welche technischen Mängel bzw. Verschleißerscheinungen am Flughafen Tegel bei seiner Einsetzung als Flughafenchef vorlagen und welche Risiken für das Bauvorhaben BER sich daraus ergaben. Lütke Daldrup wiederholte seine Meinung, dass TXL nicht Gegenstand der Untersuchung sei. Auch sah er keinen Zusammenhang zwischen dem Zustand von TXL und dem Baufortschritt beim BER.

Meine Frage nach dem Zustand des Flughafens Tegel beantworte der Flughafenchef damit, dass die IATA (Internationale Air Transport Association) Tegel als betriebssicher zertifiziert, ein Unfall hier aber weitaus größere Schäden verursachen würde, als wenn der Flughafen außerhalb der Stadt läge. Um die Betriebssicherheit aufrecht zu erhalten, müssen jährlich mehrere Millionen in die Instandhaltung investiert werden. Hauptproblem sind dabei alle wasserführenden Elemente und die Dieselaggregate, die nach Jahrzehnten Betrieb natürlich einem hohen Verschleiß unterlägen. Zur Mängelbeseitigung wurden extra Handwerker angestellt, die notfalls auch Teile nachbauen, die am Markt nicht mehr erhältlich sind.

Ein großes Problem stellen auch die Nachtflüge dar, deren Notwendigkeit sich daraus ergibt, dass es aufgrund der Verzögerungen am Boden Rotationsprobleme (Zeiten zwischen An- und Abflug) gibt, die zu Problemen im oberen Luftraum führen.

Veröffentlicht am 15.10.2018

 

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Weihnachtsferien und Jahreswechsel
20.12.2018 - 03.01.2019
Liebe Bürgerinnen und Bürger, in der Zeit vom 20. Dezember 2018 bis einschließlich 3. Januar 2019 bleibt …

Bürgersprechstunde
16.01.2019, 16:30 Uhr - 18:00 Uhr
Am Mittwoch, 16. Januar 2019 findet meine Bürgersprechstunde von 16:30-18:00 Uhr in meinem Bürgerbüro, im Waid …

Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Betriebe
21.01.2019, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Betriebe im Abgeordnetenhaus, Raum 376.