Gemeinsames Abschlussbild im Abgeordnetenhaus; Foto: D. König Parlament Im Parlament: Besuchergruppe

In der Plenarsitzung am 17. Mai 2018 besuchte mich eine Gruppe von Auszubildenden der Verwaltungsakademie Berlin. Neben einer Führung durch das Haus und einem audiovisuellen Beitrag, konnten sie auch die Debatte der Plenarsitzung live verfolgen. Im Anschluss daran diskutierten wird gemeinsam über Politik im Allgemeinen und meine Arbeit als Parlamentarier im Konkreten.

Veröffentlicht am 18.05.2018

 

Berlin Bündnistreffen "Tegel schliessen - Zukunft öffnen"

Noch immer donnern die Flugzeuge über die Dächer und noch immer warten 300.000 betroffene Anwohnerinnen und Anwohner vom Flughafen Tegel auf die Eröffnung des BER und die damit verbundene und langersehnte Schließung von TXL.

Veröffentlicht am 17.05.2018

 

Sitzung des Hauptausschusses; Foto: König Parlament Tegel-Anhörung im Hauptausschuss

In der Sitzung des Hauptausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses hat am Mittwoch, den 9. Mai 2018 die Anhörung der Berichterstatter und Gutachter zum sogenannten "Volksentscheid Tegel" stattgefunden.*

Veröffentlicht am 09.05.2018

 

Verkehr Stroedter begrüßt Entscheidung für U-Bahnbau in Reinickendorf

Der Kreisvorsitzende und Abgeordnete der Reinickendorfer SPD, Jörg Stroedter begrüßt die Verlautbarung der Verkehrssenatorin Regine Günther, die U-Bahnlinie U8 ins Märkische Viertel und die U6 zum Kurt-Schumacher-Quartier zu verlängern.

Veröffentlicht am 07.05.2018

 

Neuer SPD-Vorstand in Reinickendorf ab 2018; Foto: D. König Pressemitteilung SPD Reinickendorf wählt neuen Vorstand

Die Reinickendorfer SPD hat bei einer Kreisdelegiertenversammlung am 6. Mai 2018 einen neuen Vorstand gewählt. Dabei wurde der bisherige Kreisvorsitzende und Abgeordnete Jörg Stroedter mit absoluter Mehrheit als Kreisvorsitzender bestätigt.

Veröffentlicht am 06.05.2018

 

Girlsday 2018; Foto: König Parlament Im Parlament: Girlsday 2018

Drei Mädchen von der Max-Beckmann-Oberschule in meinem Wahlkreis begleiteten mich am 26. April 2018 zur Plenarsitzung ins Berliner Abgeordnetenhaus. Dabei schauten sie sich u.a. an, wie unser täglicher Ablauf im Parlament ausschaut und was das für sie als junge Menschen bedeutet.

Veröffentlicht am 27.04.2018

 

Wirtschaft Anhörung zum ICC

Seit inzwischen vier Jahren wartet das ICC am Messegelände auf eine Sanierung mit anschließender Nutzung. Verschiedene Ideen (Shoppingmall, Erlebnisbad, Landesbibliothek) wurden auf- und dann wieder verworfen. Inzwischen sind 200 Millionen Euro für die Asbestsanierung in den Haushalt eingestellt, mit dem Ziel, das ICC wieder als Kongresszentrum nutzen zu wollen. Am Montag, den 23. April 2018 fand im Wirtschaftsausschuss eine Anhörung mit Experten statt.

Veröffentlicht am 24.04.2018

 

Foto: AWO Nordwest Allgemein Frühlingsfest der AWO

Bei annähernd sommerlichen Temperaturen fand am Samstag, den 21. April 2018 das Frühlingsfest der Arbeiterwohlfahrt (AWO) im Schollenhof der Baugenossenschaftssiedlung "Freie Scholle" statt. Gemeinsam mit Bezirksstadtrat Uwe Brockhausen eröffnete ich das Fest.

Veröffentlicht am 23.04.2018

 

Berlin "FDP-Gutachten" hilft nicht weiter

Die FDP hat ein neues Gutachten eingeholt, nach dem der Flughafen Tegel in Folge des Volksentscheids vom vergangenen Jahr angeblich doch offen gehalten werden könne. Dies steht jedoch im Widerspruch zum Gutachten des ehemaligen Bundesrichters Dr. Stefan Paetow.

Veröffentlicht am 16.04.2018

 

Arbeit Stellenabbau von Vattenfall inakzeptabel

Nach den Ankündigungen vom schwedischen Energiekonzern Vattenfall, insbesondere in Berlin und Hamburg kräftig Stellen einsparen zu wollen, regt sich auch in der SPD-Fraktion immer mehr Unmut.

Veröffentlicht am 06.04.2018

 

Besuchergruppe der "BT"; Foto: Poethke Parlament Im Parlament: BER-Untersuchungsausschuss gefordert - Besuchergruppe zu Gast

In der Plenarsitzung am 22. März 2018 diskutierten wir im Berliner Abgeordnetenhaus über die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Flughafen BER. Selbstverständlich achten wir als Regierungskoalition auf die parlamentarischen Rechte der Opposition und werden uns im Untersuchungsausschuss der Thematik stellen. Dennoch sollte das primäre Ziel aller Abgeordneten sein, den BER endlich fertig zu stellen und in Betrieb zu nehmen.

Veröffentlicht am 23.03.2018

 

Öffentliche Anhörung zum BER am 15.3.2018; Foto: Poethke Wirtschaft Beteiligungsausschuss: Anhörung ohne Caverion

Trotz schriftlicher Einladung sind die Vertreter der Gebäudetechnik-Firma Caverion der Einladung zur BER-Anhörung im Beteiligungsausschuss am 15. März 2018 nicht gefolgt. Da haben manche den Schuss noch nicht gehört!

Veröffentlicht am 16.03.2018

 

Parlament Erlaubniszonen für Silvester-Böllerei gefordert

Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus fordert Einschränkungen der Silvester-Böllerei in Berlin. In dem Antrag an den Berliner Senat sollen "Erlaubniszonen" geprüft werden, die das Abzünden von Feuerwerkskörpern in allen anderen Innenstadtbereichen untersagen.

Veröffentlicht am 15.03.2018

 

Im Streitgespräch mit S. Czaja beim RBB; 8.3.2018 Parlament Im Parlament: Diskussion zu Flughäfen und Grundwasser

Wieder waren die Berliner Flughäfen Diskussionsgegenstand im Berliner Abgeordnetenhaus. Der RBB interviewte hierzu neben mir, den Kollegen Sebastian Czaja. FDP und CDU hatten unter der Woche angekündigt, einen Untersuchungsaussschuss zum BER einberufen zu wollen.

Veröffentlicht am 09.03.2018

 

IM Interview mit der Abendschau; 6.3.2018 Verkehr Skepsis beim Untersuchungsausschuss

Mit einer gewissen Skepsis nehmen wir als SPD-Fraktion den Wunsch von CDU und FDP zur Kenntnis, einen erneuten Untersuchungsausschuss zum BER einberufen zu wollen. Als Flughafenkoordinator kann ich nicht erkennen, was das bringen soll. Es kostet wieder viel Zeit, Energie und Nerven. Diese Kraft sollten wir besser verwenden, um den BER endlich fertig zu bauen und in Betrieb zu nehmen.

Veröffentlicht am 07.03.2018

 

Wirtschaft Berliner Stadtwerke - Was hat sich getan?

Am Montagnachmittag, im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe im Berliner Abgeordnetenhaus, mussten die Verantwortlichen der Berliner Stadtwerke, Jörg Simon (Vorstandsvorsitzender der Berliner Wasserbetriebe) und Andreas Irmer (Geschäftsführer der Berliner Stadtwerke GmbH), Rede und Antwort stehen, welche Fortschritte das Berliner Stadtwerk seit seiner Gründung gemacht hat.

Veröffentlicht am 06.03.2018

 

Viele fleißige Helfer beim Auszählen im WBH; Foto: SPD Bundes-SPD SPD stimmt für Große Koalition

Die SPD hat abgestimmt: Bei unserem MItgliederentscheid haben sich über 460.000 Mitglieder beteiligt und am Ende ist ein klares Ergebnis zu Stande gekommen: Etwa 66 Prozent haben mit JA abgestimmt. Die Wahlbeteiligung lag bei über 78 Prozent. Damit hat sich die SPD für die Große Koalition entschieden.

Veröffentlicht am 05.03.2018

 

Mein neuer Infobrief im März 2018 Service Mein neuer Infobrief im März 2018

Mit meinem neuen Infobrief erhalten Sie auch im März wieder viele Informationen über meine Arbeit im Berliner Abgeordnetenhaus und im Wahlkreis Reinickendorf-MItte/-West.

Veröffentlicht am 28.02.2018

 

Parlament Rede im Parlament: Änderung des Betriebegesetzes

In der Plenardebatte am 22. Februar 2018 debattierten wir u.a. zur Änderung des Berliner Betriebegesetzes. Unser Anliegen ist es, dem Senat mehr Kontrolle über die Berliner Stadtwerke und ihre Tochtergesellschaften einzuräumen.

Veröffentlicht am 23.02.2018

 

Verkehr Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz: AfD-Fraktion hält weiterhin an der Offenhaltung des Flughafens Tegel fest

Dass die AfD-Fraktion ihre Meinung bezüglich der Schließung des Berliner Flughafens Tegel nicht geändert hat, wurde schon vor der Nennung ihres selbst eingebrachten Tagesordnungspunktes in der heutigen Ausschusssitzung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz im Abgeordnetenhaus von Berlin deutlich.

Veröffentlicht am 15.02.2018

 

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SPD Landesparteitag
01.06.2018, 18:00 Uhr - 02.06.2018, 21:00 Uhr
Am  1. und 2. Juni 2018 findet turnusgemäß der nächste Landesparteitag der Berliner SPD statt.  Am Freitag steht d …

Bürgersprechstunde mit Jörg Stroedter
13.06.2018, 16:30 Uhr - 18:00 Uhr
Am Mittwoch, den 13. Juni 2018 findet eine Bürgersprechstunde von 16:30- 18:00 Uhr im Bürgerbüro, im Wai …

Stadtteiltag
20.06.2018, 09:00 Uhr - 22:00 Uhr
Am 20. Juni 2018 findet der diesjährige Stadtteiltag in Reinickendorf-West statt. Das Programm und nähere Informat …