Parlament Konstituierende Sitzung des BER-Untersuchungsausschusses

Am Freitag, dem 6. Juli 2018 fand die konstituierende Sitzung des BER-Untersuchungsausschusses statt. Die CDU-Fraktion will mich und die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Antje Kapek, auf die Zeugenlisten setzen lassen.  

Veröffentlicht am 18.07.2018

 

Parlament Neuer BER-Untersuchungsausschuss eingesetzt

Am Donnerstag, 28. Juni 2018 ist auf Antrag der CDU und FDP im Berliner Abgeordnetenhaus die Einsetzung eines BER-Untersuchungsausschusses beschlossen worden.

Die Vorsitzende ist Melanie Kühnemann-Grunow (SPD), Sprecher bin ich, und weiteres Mitglied der SPD ist noch Tino Schopf.

Ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass dieser erneute Untersuchungs-ausschuss kaum neue Erkenntnisse bringen wird. CDU und FDP sind nicht wirklich an einer Aufklärung interessiert. Deren primäres Interesse ist es, die Flughafenthematik aus parteipolitischen Gründen am Laufen zu halten.

Protokoll:

https://www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/protokoll/plen18-029-bp.pdf
unter der Lfd. Nummer 37 E.

Veröffentlicht am 02.07.2018

 

Landes-SPD POSITIONEN der Berliner Mitte

Pünktlich zur Sommerpause veröffentlichen wir eine neue Ausgabe der POSITIONEN der Berliner Mitte in der SPD. Lesen Sie dazu u.a. meinen Beitrag zur aktuellen Situation an den Berliner Flughäfen auf Seite 4.

Veröffentlicht am 29.06.2018

 

Gemeinsam mit Sebastian Czaja (FDP) und Flughafenchef Lütke Daldrup; Foto: Stroedter Allgemein BBU-Empfang 2018

Am Dienstag, den 26. Juni 2018 war ich zu Gast beim Empfang des Verbandes Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU) im Café Einstein in der Kurfürstenstraße. Gemeinsam mit dem Regierenden Bürgermeister und hochkarätiger politischer und wirtschaftlicher Prominenz trafen wir uns zu einem geselligen Abend, bei dem auch der informative Austausch nicht zu Kurz kam.

Veröffentlicht am 27.06.2018

 

Schulleiter Herr Holtmann präsentiert die Ergebnisse Foto: D.Dzembritzki Schule Eröffnung der Allee der Fragen: Ein Projekt der Max-Beckmann-Oberschule

Fragen sind oft genug auch der Anfang einer philosophischen Denkreise: Das, was man sicher zu wissen glaubt, wird wiederholt in Frage gestellt, und die ursprüngliche Frage erscheint nach und nach in einem ganz anderen Licht. Und alle Menschen tragen solcherlei Fragen in sich, zu allen Zeiten und in allen Kulturen. Die „Allee der Fragen“, ein Projekt der Max-Beckmann-Oberschule in Berlin-Reinickendorf, möchte die Begegnung Fragen stellender Menschen fördern und lädt ein, sich auf diesem gemeinsamen Weg zu treffen.

 

Veröffentlicht am 25.06.2018

 

Wirtschaft Tegel-Anhörung im Unterausschuss für Landesbeteiligungen

Die öffentliche Anhörung im Unterausschuss für Landesbeteiligungen und -controlling zum Flughafen BER am 21. Juni 2018 hat ergeben, dass für die Errichtung des Terminals T2 kein neuer Planfeststellungsbeschluss nötig ist, sondern laut Flughafenchef Lütke Daldrup lediglich ein Änderungsverfahren. Zu Gast waren u.a. auch die am BER tätigen Firmen Caverion und ROM. Die Sitzung war teilweise öffentlich.

Veröffentlicht am 22.06.2018

 

Hochwasser im Sommer 2017; Foto: THW Reinickendorf Wahlkreis Stadtteiltag am 20.6.2018

Klimawandel in gemäßigten Zonen heißt Winter ohne Schnee, heftige Stürme in Herbst und Frühjahr und verregnete Sommer. Umgestürzte Bäume, Überschwemmungen und vollgelaufene Keller sind nur einige Folgen, die wir auch in Reinickendorf zu spüren bekommen. Das Hochwasser des vergangenen Jahres in den Mäckeritzwiesen und anderen Teilen des Bezirks war ein wichtiges und emotionales Thema bei meinem Stadtteiltag am 20. Juni 2018.

Veröffentlicht am 21.06.2018

 

Im Team mit Sportstaatssekretär Dzembritzki; Foto: D. Dzembritzki Sport Kickern bei der Berliner Energieagentur

Anlässlich des WM-Auftakts der Deutschen Fussballnationallmannschaft hatte die Berliner Energieagentur zum Kickern und Public Viewing geladen. Gemeinsam mit Sportstaatssekretär Aleksander Dzembritzki verfolgten wir mit vielen anderen Fussballbegeisterten das Spiel gegen Mexiko und sind uns sicher: Das nächste Spiel wird besser.

Veröffentlicht am 18.06.2018

 

Begrüßung beim Sommerfest am 16.6.2018; Foto: D. König Bezirks-SPD Mitsommerrock in der Scholle

Auch beim diesjährigen "Mitsommerrock" der SPD und der AWO in der Freien Scholle war die Stimmung wieder gut. Bei Gutem vom Grill, gepflegten Getränken und bester Live Musik von Silverwings kam auch das politische Gespräch nicht zu kurz. Ich freue mich sehr, dass es uns gemeinsam mit den Baugenossen gelungen ist, das Grundstück am Waidmannluster Damm (neben der AWO Freizeitstätte) für eine Erweiterung der Siedlung zu sichern. Die ersten Arbeiten haben in diesem Jahr begonnen.

Veröffentlicht am 16.06.2018

 

Meine Rede zur Sache; Bild: aus RBB "Im Parlament" am 14.6.2018 Parlament Parlament stimmt für Tegel-Schließung

In der Plenarsitzung am Donnerstag, den 14. Juni 2018 hat das Berliner Landesparlament mit den Stimmen der rot-rot-grünen Regierungsmehrheit erwartungsgemäß für die Schließung des Flughafens Tegel gestimmt.

Veröffentlicht am 15.06.2018

 

Wirtschaft Auswertung der Anhörung ICC

Im Wirtschaftsausschuss am 11. Juni 2018 wird die Anhörung zur Zukunft des ICC vom 23. April 2018 ausgewertet. Es gibt ein klares Ergebnis:
Alle Parteien sind sich einig: Das ICC soll wieder Kongresszentrum werden, und ein Investor muss gesucht werden.

Veröffentlicht am 13.06.2018

 

Abteilung Sommerfest SPD Heiligensee-Konradshöhe-Tegelort

Einladung zum SOMMERFEST DER SPD-ABTEILUNG HEILIGENSEE-KONRADSHÖHE-TEGELORT

Veröffentlicht am 08.06.2018

 

Pressemitteilung „Oben geben – unten nehmen“ Kritik an Vivantes` Lohn- und Gehaltspraxis

„Verraten und verkauft“ – so fühlen sich viele Beschäftigte von den Tochterfirmen des landeseigenen Vivantes-Krankenhaus-Konzerns. Wie die Berliner Morgenpost am 1.6.2018 berichtete, zahlte Vivantes seinen Führungskräften „überhöhte Gehälter“ und gewährte Prämien auf „undurchsichtiger Basis“. Dies moniert der Landesrechnungshof in einem Prüfbericht.

Veröffentlicht am 04.06.2018

 

Landesvorstand der SPD Berlin ab 2018; Foto: SPD Berlin - Hans Kegel Landes-SPD Landesparteitag - Kritik an Vivantes-Chefin

Am Wochenende fand der Landesparteitag der Berliner SPD im Andel's Hotel im Friedrichshain statt. Neben den Vorstandswahlen fand auch die Nominierung der Spitzenkandidatin für die Europawahlen im kommenden Jahr statt.

Veröffentlicht am 03.06.2018

 

Pressemitteilung Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz stimmt für Tegel-Schließung

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat in seiner Sitzung am 24. Mai 2018 mit den Stimmen der rot-rot-grünen Koalition für die Schließung des Flughafens Tegel gestimmt und ist damit der Beschlussvorlage des Senats gefolgt. 

Veröffentlicht am 25.05.2018

 

Gemeinsames Abschlussbild im Abgeordnetenhaus; Foto: D. König Parlament Im Parlament: Besuchergruppe

In der Plenarsitzung am 17. Mai 2018 besuchte mich eine Gruppe von Auszubildenden der Verwaltungsakademie Berlin. Neben einer Führung durch das Haus und einem audiovisuellen Beitrag, konnten sie auch die Debatte der Plenarsitzung live verfolgen. Im Anschluss daran diskutierten wird gemeinsam über Politik im Allgemeinen und meine Arbeit als Parlamentarier im Konkreten.

Veröffentlicht am 18.05.2018

 

Berlin Bündnistreffen "Tegel schliessen - Zukunft öffnen"

Noch immer donnern die Flugzeuge über die Dächer und noch immer warten 300.000 betroffene Anwohnerinnen und Anwohner vom Flughafen Tegel auf die Eröffnung des BER und die damit verbundene und langersehnte Schließung von TXL.

Veröffentlicht am 17.05.2018

 

Sitzung des Hauptausschusses; Foto: König Parlament Tegel-Anhörung im Hauptausschuss

In der Sitzung des Hauptausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses hat am Mittwoch, den 9. Mai 2018 die Anhörung der Berichterstatter und Gutachter zum sogenannten "Volksentscheid Tegel" stattgefunden.*

Veröffentlicht am 09.05.2018

 

Verkehr Stroedter begrüßt Entscheidung für U-Bahnbau in Reinickendorf

Der Kreisvorsitzende und Abgeordnete der Reinickendorfer SPD, Jörg Stroedter begrüßt die Verlautbarung der Verkehrssenatorin Regine Günther, die U-Bahnlinie U8 ins Märkische Viertel und die U6 zum Kurt-Schumacher-Quartier zu verlängern.

Veröffentlicht am 07.05.2018

 

Neuer SPD-Vorstand in Reinickendorf ab 2018; Foto: D. König Pressemitteilung SPD Reinickendorf wählt neuen Vorstand

Die Reinickendorfer SPD hat bei einer Kreisdelegiertenversammlung am 6. Mai 2018 einen neuen Vorstand gewählt. Dabei wurde der bisherige Kreisvorsitzende und Abgeordnete Jörg Stroedter mit absoluter Mehrheit als Kreisvorsitzender bestätigt.

Veröffentlicht am 06.05.2018

 

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Bürgersprechstunde
12.09.2018 - 12.09.2018
Am Mittwoch, dem 12. September 2018 findet von 16.30 Uhr bis 18.00 Uhr meine Bürgersprechstunde statt. Interessier …