Berlin Beteiligungsausschuss

Am 04.10.2018 fand die nächste öffentliche Sitzung des Beteiligungsausschusses statt. Anwesend waren der Geschäftsführer Herr Lütke Daldrup, die Finanzcheffin der Flughafengesellschaft und ein Vertreter der Firma Bosch.

Auch wenn bereits ein großer Teil der Anlagen abgenommen ist, laut Lütke Daldrup

fehlt noch die Abnahme bei 7 prüfpflichtigen Anlagen, wobei die Brandschutzanlage

die wichtigste ist. Das Hauptproblem sind die kilometerlangen Kabelgewerke. Aber

wenn die Hauptfrage ist, ob auch die passenden Dübel für den vorhandenen

Untergrund verwendet wurden und alles andere kein Problem darstellt, fehlt mir der

Glaube an die Kompetenz der beteiligten Firmen. Der Vertreter von Bosch, dessen

Firma für die Gebäudefunktionssicherheit und Überwachung zuständig ist, sprach

angesichts der Termine für Fertigstellung und Abnahme von einer ambitionierten

Planung.

Veröffentlicht am 15.10.2018

 

Berlin BER-Untersuchungsausschuss II zum Vierten

Die gute Nachricht zuerst: der Untersuchungsausschuss wird am 9. November den Flughafen Tegel besuchen und dort tagen. Flughafenchef Lütke Daldrup lud den Ausschuss, wie er sagte, entgegen des Rates seiner Juristen, ausdrücklich ein. Damit folgte er der Forderung der Ausschussmitglieder nach einer Begutachtung des Zustandes des am Rande seiner Möglichkeiten betriebenen Flughafens.

Vor Beginn der eigentlichen Sitzung wurde erst mal wieder, auf Antrag der CDU, die Öffentlichkeit ausgeschlossen. Es scheint zur Regel zu werden, dass die Besucher des Ausschusses erst mal eine Stunde zum Warten hinausgeschickt werden. So etwas ließe sich mit etwas gutem Willen sicher vermeiden.

Nach der Wartezeit erklärte der Flughafenchef, dass er den Zusammenhang zwischen den beiden Teilfragen nicht erkenne. Auf der Tagesordnung stand die Frage, welche technischen Mängel bzw. Verschleißerscheinungen am Flughafen Tegel bei seiner Einsetzung als Flughafenchef vorlagen und welche Risiken für das Bauvorhaben BER sich daraus ergaben. Lütke Daldrup wiederholte seine Meinung, dass TXL nicht Gegenstand der Untersuchung sei. Auch sah er keinen Zusammenhang zwischen dem Zustand von TXL und dem Baufortschritt beim BER.

Meine Frage nach dem Zustand des Flughafens Tegel beantworte der Flughafenchef damit, dass die IATA (Internationale Air Transport Association) Tegel als betriebssicher zertifiziert, ein Unfall hier aber weitaus größere Schäden verursachen würde, als wenn der Flughafen außerhalb der Stadt läge. Um die Betriebssicherheit aufrecht zu erhalten, müssen jährlich mehrere Millionen in die Instandhaltung investiert werden. Hauptproblem sind dabei alle wasserführenden Elemente und die Dieselaggregate, die nach Jahrzehnten Betrieb natürlich einem hohen Verschleiß unterlägen. Zur Mängelbeseitigung wurden extra Handwerker angestellt, die notfalls auch Teile nachbauen, die am Markt nicht mehr erhältlich sind.

Ein großes Problem stellen auch die Nachtflüge dar, deren Notwendigkeit sich daraus ergibt, dass es aufgrund der Verzögerungen am Boden Rotationsprobleme (Zeiten zwischen An- und Abflug) gibt, die zu Problemen im oberen Luftraum führen.

Veröffentlicht am 15.10.2018

 

Pankow sagt NEIN zum Flughafen Tegel Foto: Henry M. Allgemein Pankow sagt NEIN zum Flughafen Tegel

Im prallgefüllten Großen Saal des Pankower Rathauses fand am Abend des 26. September eine Versammlung der Bürgerinitiative „Pankow sagt NEIN zum Flughafen Tegel“ statt. Tilmann Heuser vom BUND erläuterte die Rolle, die der BUND als Organisation spielen kann und der Anwalt Karsten Sommer (BUND) erklärte welche juristischen Möglichkeiten es gibt gegen eine weitere Zunahme der Nachtflüge und auf den Anspruch auf Schallschutz zu klagen, falls versucht wird, einen Weiterbetrieb des Flughafens Tegel durchzusetzen. 

Veröffentlicht am 04.10.2018

 

Untersuchungsausschusses BER FOTO: Henry M. Berlin 2. Untersuchungsausschuss BER

Der dritte Termin des 2. Untersuchungsausschusses BER machte deutlich, wie überflüssig dieser Ausschuss im Grunde ist. Vor den letzten Wahlen hatte der 1. Untersuchungsausschuss BER einen 1.269-seitigen Bericht vorgelegt. Aufgrund der Neukonstituierung des Senats und der Übereinkunft, Personen in den Aufsichtsrat zu schicken, die auch die politische Verantwortung für dieses Projekt übernehmen, wurden im Februar 2017 die Senatoren Dr. Lederer und Dr. Behrendt ernannt – beide promovierte Juristen mit Erfahrung im Controlling-Bereich. Nach der Bestellung von Engelbert Lütke Daldrup traten sie im März 2017 zurück, da dieser vorher als Staatssekretär im Berliner Senat tätig war. Aus der Schilderung ihrer einmonatigen Tätigkeit ließen sich naturgemäß keine neuen Erkenntnisse ziehen. Dies hatte ich vorher schon prognostiziert und so war ich über die Enttäuschung der Ausschussmitglieder nicht überrascht. Die Begründung diese Sitzung nur gemacht zu haben, weil ja dem Ausschuss noch nicht alle Unterlagen vorliegen halte ich für Unfug – das hätte man sich in der Form sparen können.

Veröffentlicht am 04.10.2018

 

Allgemein Meine Meinung zum BER bleibt 50/50

Am 18.09.2018 war ich live bei TV-Berlin um über die aktuellen Fortschritte am BER zu sprechen.

 

Veröffentlicht am 19.09.2018

 

Wirtschaft Zeit für den Ausstieg aus der Kohle drängt

Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses  appelliere ich an die Mitglieder der Kohle-Kommission, die Bundesländer und den Bund:

„Um die Energieversorgung nachhaltig neu aufzustellen und Kohlendioxidemissionen und Umweltbelastungen auf ein Minimum zu senken, helfen nur mutige Entscheidungen. Die negativen Auswirkungen des Klimawandels sind weltweit stark zu spüren, auch in Deutschland, wie dieser fast regenfreie Hitzesommer zeigte. Die Zeit für den Ausstieg aus der Kohle drängt.

Veröffentlicht am 19.09.2018

 

Jörg Stoedter und Detlef Dzembritzki bei der Pokalübergabe Allgemein 42. SPD-Hegefischen

Schon wieder ist ein Jahr vorbei. Am Sonntag fand das 42. SPD-Hegefischen beim AV Heiligensee, bei Sonnenschein und Wohlfühltemperaturen statt.

Veröffentlicht am 17.09.2018

 

FOTO; Dominik Dzembritzki Berlin 2. Untersuchungsausschuss BER

Am 7. September 2018 trat der 2. Untersuchungsausschuss BER zu seiner zweiten Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung standen die Anhörungen der Zeugen Jörg Stroedter und Engelbert Lütke Daldrup.

Obwohl Jörg Stroedter Obmann der SPD im Untersuchungsausschuss ist, sollte er auf Verlangen der Opposition über seine Teilnahme am Koalitionsausschuss befragt werden. Da im Vorfeld die Juristen des Abgeordnetenhauses festgelegt hatten, welche Fragen zulässig sind, bezogen sich die Fragen überwiegend auf Sachverhalte, die in frei zugänglichen Unterlagen niedergelegt sind. Bei der Frage nach dem Eröffnungstermin wurden jedoch alle hellhörig, als Jörg Stroedter diesem eine 50:50-Chance einräumte und das dann begründete. Anschließend versuchte die CDU den formalen Abschluss der Befragung vor Vorliegen des Protokolls zu verhindern, sodass Jörg Stroedter solange als Ausschussmitglied an dieser Sitzung nicht hätte teilnehmen können. Dieser Antrag der Opposition wurde vom Ausschuss mit Mehrheit abgelehnt. Es scheint, als hätten CDU und FDP Angst vor der Sachkompetenz des Abgeordneten Stroedter.

Veröffentlicht am 12.09.2018

 

Auf dem BER-Gelände; Foto: D. Dzembritzki Parlament Untersuchungsausschuss BER II besichtigt BER

Am Donnerstag, den 27.08.2018 tagte der 2. Untersuchungsausschuss (BER II) auf dem BER-Gelände, um den neuen „Hauptstadt Airport“ Berlin Brandenburg zu besichtigen und anschließend vor Ort in der Sprecherrunde darüber zu diskutieren.

Veröffentlicht am 03.09.2018

 

Aleksander Dzembritzki, Staatssekretär für Sport und Jörg Stroedter vor Ort @Foto Dominik Dzembritzki Schule Für viele Schulanfänger beginnt ein neues Abenteuer.

Die Zeit ist eines der wenigen Kräfte, die wir Menschen nicht beeinflussen können. Für den einen scheint sie manchmal etwas schneller zu vergehen und für andere wie in Zeitlupe. Aber eines steht fest: Sie wird niemals stehen bleiben! Für mehr als 34.000 junge Menschen begann am letzten Samstag (25.08.2018) ein neues Lebenskapitel.

Veröffentlicht am 27.08.2018

 

Vorbereiten der Einschulungsaktion > Foto Dominik Dzembritzki Bildung Es ist wieder soweit

Morgen beginnt für viele Mädchen und Jungen in Konradshöhe/Tegelort und Heiligensee der „Ernst“ des Lebens. Wir wünschen allen trotzdem viel Spaß in und an der Schule. Damit die Versorgung sichergestellt werden kann, haben die Mitglieder des SPD-Ortsvereins gestern Brotdosen bestückt, die wir dann am Samstag vor den Grundschulen an alle Schulanfänger*innen verteilen werden. Damit ist der Schulbrottransport für die Grundschulzeit sichergestellt.

Veröffentlicht am 24.08.2018

 

50. Geburtstag von Aleksander Dzembritzki. Foto @Dominik Dzembritzki Allgemein Sommerpause 2018

Wie das ganze Land, haben auch die Abgeordneten aus der Region Reinickendorf Sommerpause, die leider langsam auf das Ende zugeht. Neben vielen Veranstaltungen und Gesprächen habe ich die Zeit gefunden, mit meiner Lebensgefährtin und meinen beiden Töchtern an die Nordsee in den Urlaub zu fahren.

 

Veröffentlicht am 21.08.2018

 

Parlament Konstituierende Sitzung des BER-Untersuchungsausschusses

Am Freitag, dem 6. Juli 2018 fand die konstituierende Sitzung des BER-Untersuchungsausschusses statt. Die CDU-Fraktion will mich und die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Antje Kapek, auf die Zeugenlisten setzen lassen.  

Veröffentlicht am 18.07.2018

 

Parlament Neuer BER-Untersuchungsausschuss eingesetzt

Am Donnerstag, 28. Juni 2018 ist auf Antrag der CDU und FDP im Berliner Abgeordnetenhaus die Einsetzung eines BER-Untersuchungsausschusses beschlossen worden.

Die Vorsitzende ist Melanie Kühnemann-Grunow (SPD), Sprecher bin ich, und weiteres Mitglied der SPD ist noch Tino Schopf.

Ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass dieser erneute Untersuchungs-ausschuss kaum neue Erkenntnisse bringen wird. CDU und FDP sind nicht wirklich an einer Aufklärung interessiert. Deren primäres Interesse ist es, die Flughafenthematik aus parteipolitischen Gründen am Laufen zu halten.

Protokoll:

https://www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/protokoll/plen18-029-bp.pdf
unter der Lfd. Nummer 37 E.

Veröffentlicht am 02.07.2018

 

Landes-SPD POSITIONEN der Berliner Mitte

Pünktlich zur Sommerpause veröffentlichen wir eine neue Ausgabe der POSITIONEN der Berliner Mitte in der SPD. Lesen Sie dazu u.a. meinen Beitrag zur aktuellen Situation an den Berliner Flughäfen auf Seite 4.

Veröffentlicht am 29.06.2018

 

Gemeinsam mit Sebastian Czaja (FDP) und Flughafenchef Lütke Daldrup; Foto: Stroedter Allgemein BBU-Empfang 2018

Am Dienstag, den 26. Juni 2018 war ich zu Gast beim Empfang des Verbandes Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU) im Café Einstein in der Kurfürstenstraße. Gemeinsam mit dem Regierenden Bürgermeister und hochkarätiger politischer und wirtschaftlicher Prominenz trafen wir uns zu einem geselligen Abend, bei dem auch der informative Austausch nicht zu Kurz kam.

Veröffentlicht am 27.06.2018

 

Schulleiter Herr Holtmann präsentiert die Ergebnisse Foto: D.Dzembritzki Schule Eröffnung der Allee der Fragen: Ein Projekt der Max-Beckmann-Oberschule

Fragen sind oft genug auch der Anfang einer philosophischen Denkreise: Das, was man sicher zu wissen glaubt, wird wiederholt in Frage gestellt, und die ursprüngliche Frage erscheint nach und nach in einem ganz anderen Licht. Und alle Menschen tragen solcherlei Fragen in sich, zu allen Zeiten und in allen Kulturen. Die „Allee der Fragen“, ein Projekt der Max-Beckmann-Oberschule in Berlin-Reinickendorf, möchte die Begegnung Fragen stellender Menschen fördern und lädt ein, sich auf diesem gemeinsamen Weg zu treffen.

 

Veröffentlicht am 25.06.2018

 

Wirtschaft Tegel-Anhörung im Unterausschuss für Landesbeteiligungen

Die öffentliche Anhörung im Unterausschuss für Landesbeteiligungen und -controlling zum Flughafen BER am 21. Juni 2018 hat ergeben, dass für die Errichtung des Terminals T2 kein neuer Planfeststellungsbeschluss nötig ist, sondern laut Flughafenchef Lütke Daldrup lediglich ein Änderungsverfahren. Zu Gast waren u.a. auch die am BER tätigen Firmen Caverion und ROM. Die Sitzung war teilweise öffentlich.

Veröffentlicht am 22.06.2018

 

Hochwasser im Sommer 2017; Foto: THW Reinickendorf Wahlkreis Stadtteiltag am 20.6.2018

Klimawandel in gemäßigten Zonen heißt Winter ohne Schnee, heftige Stürme in Herbst und Frühjahr und verregnete Sommer. Umgestürzte Bäume, Überschwemmungen und vollgelaufene Keller sind nur einige Folgen, die wir auch in Reinickendorf zu spüren bekommen. Das Hochwasser des vergangenen Jahres in den Mäckeritzwiesen und anderen Teilen des Bezirks war ein wichtiges und emotionales Thema bei meinem Stadtteiltag am 20. Juni 2018.

Veröffentlicht am 21.06.2018

 

Im Team mit Sportstaatssekretär Dzembritzki; Foto: D. Dzembritzki Sport Kickern bei der Berliner Energieagentur

Anlässlich des WM-Auftakts der Deutschen Fussballnationallmannschaft hatte die Berliner Energieagentur zum Kickern und Public Viewing geladen. Gemeinsam mit Sportstaatssekretär Aleksander Dzembritzki verfolgten wir mit vielen anderen Fussballbegeisterten das Spiel gegen Mexiko und sind uns sicher: Das nächste Spiel wird besser.

Veröffentlicht am 18.06.2018

 

WebsoziCMS 3.7.1.9 - 001689217 -

Termine

Alle Termine öffnen.

Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz
08.11.2018, 10:30 Uhr - 12:30 Uhr
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz im Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 113

Untersuchungsausschuss "BER II"
09.11.2018, 11:00 Uhr - 15:00 Uhr
Teilöffentliche Sitzung des Untersuchungsausschusses "BER II" im Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 311

Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Betriebe
12.11.2018, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Betriebe im Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 376