Statemant zum BER Untersuchungsauschuss vom 20.09.2019

Verkehr

Wiederholungen

Erster Zeuge war Ingo Kühnapfel, der für die Firma Brendel als Projektleiter für die Elektroüberwachung am BER zuständig ist. Diese wurde nach 2012 beauftragt, ihre Arbeit am BER fortzusetzen. Gleichzeitig ist er Geschäftsführer der Atorac GmbH. Dies alles in Einklang zu bringen, beanspruchte schon etwas Zeit. Als für die Elektroüberwachung Zuständiger musste er sich natürlich mit der Firma ROM auseinandersetzen, der die Aufgaben der insolventen Imtech übertragen wurde. Das machte nach der Übernahme von 2300 Mitarbeitern von Imtech durch ROM durchaus Sinn. Auf der anderen Seite steht ROM aber nicht in der Haftung, und es gibt immer wieder Probleme mit dem Insolvenzverwalter. Die Zusammenarbeit mit Freelancern (das sind freie Mitarbeiter) wurde im Ausschuss wiederholt hinterfragt. Nun kann das Beschäftigen von hochqualifizierten und entsprechend entlohnten Freelancern durchaus sinnvoll sein und wird von vielen großen Firmen bei Großprojekten genutzt. Daraus eine Qualitäts- oder Finanzfrage abzuleiten ist aber nicht pauschal zulässig. Es kann dabei immer nur um Einzelfälle gehen, bei denen es dann auch zur Trennung kam. Insgesamt bezeichnete er die Zusammenarbeit mit ROM als komplex. 
Interessant waren die Aussagen zur Verwendung von Dübeln. Die immer angegebenen Kalksandsteinwände beschrieb er als Vermauerungen bei Wanddurchbrüchen. Für 4 Dübelsorten ist nach der geänderten Norm eine neue Bauartzulassung erforderlich. Dieses am BER hochgespielte Thema betreffe allerdings alle Großbaustellen in Deutschland. Der BER löse jetzt dieses Problem und alle anderen können sich anschließen.

Auf der Pressekonferenz habe ich noch einmal verdeutlicht, wie überflüssig dieser Ausschuss ist und wie sinnvoll ein Ausschuss gewesen wäre, der sich mit der Gegenwart und der Zukunft am BER beschäftigt statt mit der Vergangenheit (die ja im ersten Untersuchungsausschuss untersucht wurde). Das hat der am Vortag tagende Beteiligungsausschuss gezeigt. 
Da hat auch die Erweiterung des Untersuchungsgegenstandes nicht wirklich etwas gebracht. Und wenn die Opposition eine pünktliche Eröffnung begrüßt, aber eine Offenhaltung von Tegel wegen eventueller Bauverzögerungen am T2 fordert, zeigt dies, dass sie immer noch nicht begriffen haben, dass der BER vielfach größer als TXL ist, zumal zur Eröffnung zum Winter das Fluggastaufkommen wesentlich geringer ist. Dazu kommt, dass das Terminal T2 für Billigflieger vorgesehen ist – Air-Berlin, Germania, Thomas Cook, … . Merken Sie was? 

Thema war auch wieder die Beschäftigung des Kollegen Czaja bei einem am BER involvierten Unternehmen. Dieser hatte dazu vorher eine Pressekonferenz gegeben. Die Linke hat aber trotzdem beim Präsidenten des Abgeordnetenhauses eine Untersuchung im Sinne des § 5a des Abgeordnetengesetzes (Verhaltensregeln für Mitglieder des Abgeordnetenhauses) beantragt.

Der nach der Pressekonferenz befragte Zeuge Steffen Göbel war ja schon im August vernommen worden und einen Tag vorher mit der Geschäftsleitung beim Beteiligungsausschuss.
Zu den zwischenzeitlichen Problemen mit der Firma Bosch verwies er darauf, dass Bosch aufgrund von Planungsänderungen und daraus folgenden Änderungen in der Anlage in einer schwierigen Anpassungssituation war, für die sie nicht haftbar war. Natürlich wurde auch hier noch einmal die Dübelproblematik angesprochen. Göbel erwiderte, dass die Beanstandungen im Promillebereich lägen. Das mögliche zeitliche Risiko für den Baufortschritt wurde eingeplant und es gab verschiedene Risikoszenarien. 
Zu den von Brendel beschäftigten Freelancern bemerkte er, dass dies verhältnismäßig viele gewesen seien. Ein Rückschluss auf mangelnde Qualität der Arbeit ist daraus aber nicht abzuleiten.

Das Beste zum Schluss: Welche Lehren könnte man aus den BER-Erfahrungen ziehen?
Planen – Ausschreiben – Bauen. Und nicht während dieser Zeit die Planung anpassen. Das fliegt ihnen um die Ohren.
Dem ist nichts hinzu zu fügen. Guten Flug.

 
 
 

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