POSITIONEN der Berliner Mitte

Meinung

Am 7. Oktober 2015 fand sich die Enquete-Kommission „Neue Energien für Berlin“ ein letztes Mal zusammen. Eine Enquete-Kommission ist ein besonderes Gremium, das sich aus Abgeordneten und außerparlamentarischen Sachverständigen zusammensetzt. Ich hatte nunmehr rund 1,5 Jahre das Vergnügen mich als Vorsitzender der Enquete-Kommission für die Energiewende, die Rekommunalisierung der
Energieunternehmen und eine arbeitsfähige Ausstattung des neu gegründeten Berliner Stadtwerks mit Erfolg einzusetzen. Die Enquete-Kommission hat hierzu weitreichende Beschlüsse meist einstimmig im überparteilichen Konsens gefasst.

Die POSITIONEN sind das Informationsblatt der "Berliner Mitte" innerhalb der Berliner SPD. In der Ausgabe vom Dezember 2015 lesen Sie:

  • Seite 2 - Die Haushaltskonsolidierung wird in den Jahren 2016/17 fortgeführt; Andy Jauch, MdA
  • Seite 4 - Das Berliner Energiewendegesetz: Entscheidender Baustein für ein Generationenprojekt; Andreas Geisel, Senator für Stadtentwicklung und Umwelt
  • Seite 7 - Alte Mitte – Alte Liebe; Liane Ollech, MdA
  • Seite 8 - Unterbringung und medizinische Versorgung von Flüchtlingen; Dr. Gregor Költzsch, MdA
  • Seite 11 - Jahresbilanz Neubau und Mietenpolitik 2015; Iris Spranger, MdA, stellv. SPD-Landesvorsitzende
  • Seite 13 - Industrie mit Tablet und Smartphone; Thorsten Karge, MdA
  • Seite 17 - Der Kampf um die Turnhallen; Karin Halsch, MdA
  • Seite 19 - Enquete-Kommission beschließt Rekommunalisierung der Energieunternehmen; Jörg Stroedter, MdA
  • Seite 22 - Grüße zum Weihnachtsfest und zum Jahreswechsel; Robert Schaddach, MdA

Link zu den POSITIONEN der Berliner Mitte in der Berliner SPD - Ausgabe: Dezember 2015

 
 

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