Im Parlament: BER-Untersuchungsausschuss gefordert - Besuchergruppe zu Gast

Parlament

Besuchergruppe der "BT"; Foto: Poethke

In der Plenarsitzung am 22. März 2018 diskutierten wir im Berliner Abgeordnetenhaus über die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Flughafen BER. Selbstverständlich achten wir als Regierungskoalition auf die parlamentarischen Rechte der Opposition und werden uns im Untersuchungsausschuss der Thematik stellen. Dennoch sollte das primäre Ziel aller Abgeordneten sein, den BER endlich fertig zu stellen und in Betrieb zu nehmen.

In meiner Rede ging ich u.a. darauf ein, dass wir gemeinsam unsere Kräfte bündeln sollten, um den BER endlich an den Start zu bringen. Durch die Nicht-Eröffnung und den Weiterbetrieb in Tegel gehen uns wichtige stadtpolitische Entwicklungspotenziale verloren. Insofern kann ich die Forderung nach einem erneuten Untersuchungsausschuss nicht nachvollziehen. Er wird kaum neue Erkenntnisse bringen. CDU und FDP sind nicht wirklich an einer Aufklärung interessiert. Deren primäres Interesse ist, die Flughafenthematik aus parteipolitischen Gründen am Laufen zu halten.

Was wir stattdessen brauchen, ist Wohnungsneubau für kleine und mittlere Einkommen, ein zweiter Campus für die Beuth-Hochschule mit einem zukunftsweisenden Forschungs- und Wissenschaftsstandort in Tegel und entsprechend vieler neuer Arbeitsplätze sowie eine verkehrs- und energiepolitische Wende hin zur Elektromobilität.

RBB "Im Parlament" am 22.3.2018

1. Kurzintervention S. Czaja (FDP)

2. Kurzintervention S. Evers (CDU)

Berliner Turnerschaft zu Gast

Am Rande der Plenarsitzung besuchte mich eine Gruppe der Berliner Turnerschaft. Die „BT“ ist ein breit aufgestellter Sportverein mit ca. 3.000 Mitglieder organisiert in 12 Fachbereichen darunter neben Turnen, Schwimmen, Rudern, Leichtathletik und verschiedene Ballsportarten. Neben einer Führung durch das Haus und dem Besuch auf der Plenartribüne, konnten auch viele Fragen zur Tagespolitik und den Funktionsweisen des Parlaments beantwortet werden.

Wenn auch Sie an einer Führung durch das Berliner Abgeordnetenhaus interessiert sind, dann kontaktieren Sie mich. Mein Büro wird Ihre Anfragen gerne bearbeiten und mit Ihnen einen Termin besprechen. Weitere Informationen unter: www.abgeordnetenhaus.de/besucherdienst

Presse:
Berliner Zeitung: Michael Müller fordert bessere Flugverbindungen; 22. März 2018
Taz: Ungeklärter U-Ausschuss; 22. März 2018

 
 

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