Der Showdown blieb aus: BER 14. Sitzung

Verkehr

Als im Februar ein aufgebrachter Kollege Czaja ankündigte, dass nun der Regierende Bürgermeister sich unbedingt im Ausschuss rechtfertigen müsse, ging man davon aus, dass dieser Tag ein besonderer würde. Dass in dem Zusammenhang der damalige Innensenator und Bürgermeister Henkel auch in den Ausschuss geladen wurde, bot sich ja an und erhöhte die Spannung.

Wer allerdings ein Gerangel von Alpha-Männchen mit gegenseitigen Schuldzuweisungen erwartete, wie es in schöner Regelmäßigkeit bei den Vorladungen der Geschäftsführer und ihrer Technik-Chefs geschah, sah sich enttäuscht. Man redete zur Sache und respektierte den anderen, auch wenn man jetzt in getrennten Lagern unterwegs ist.

Bei der Sache selbst ließ Henkel allerdings erkennen, dass er wohl nicht so interessiert am BER war. Er sei nur auf Wunsch von Wowereit in den Aufsichtsrat gegangen. Seine Erinnerungen waren dementsprechend lückenhaft. Die Schilderung seiner Vorbereitung auf Aufsichtsratssitzungen war nicht von Euphorie geprägt. Er habe aber mal einen Brief geschrieben und um bessere Information gebeten. Wenn man der Aussage des Kollegen Schatz von den Linken folgt, hat Henkel an 6 der 16 Sitzungen nicht oder nur teilweise teilgenommen. Diese Zahl an Fehlzeiten schien ihm zu hoch, würde aber die sehr lückenhaften Darstellungen erklären. 

Keine Freude bereitete er dem Kollegen Czaja mit der Aussage, er habe hinter dem Konzept des Single-Airports gestanden. Dessen Kommentar zu Henkels Rolle im Aufsichtsrat: „Teilnehmen aber teilnahmslos.“

Es ist nicht einfach, allem und allen gerecht zu werden. So soll ein Aufsichtsrat kontrollieren, sich aber nicht einmischen. Er muss sich informieren, soll aber keinen Einblick in die Abläufe nehmen. Der Reihe nach.

Der Hauptvorwurf in der Vergangenheit war, der Aufsichtsrat habe seine Aufgabe nicht erfüllt und es müssten Fachleute und keine Politiker in diesem Gremium sitzen. Den ersten Teil hat bisher keiner der Zeugen so bestätigt. Nach Auffassung des Regierenden Bürgermeisters – und ich teile diese Ansicht ausdrücklich – müssen bei einem Großprojekt, das mit öffentlichen Mitteln, also Steuergeldern, finanziert ist, zwingend auch die dafür Verantwortlichen im Aufsichtsrat sitzen.

Da dies auch von Politikern so gesehen werden kann, lag die Stoßrichtung im Vorwurf, Michael Müller habe sich in die Abläufe am BER unberechtigt eingemischt, indem er Mitarbeiter auf die Baustelle schickte, die ihm von den Abläufen vor Ort berichteten. Für jeden, der die vergangenen Sitzungen erlebt hat, eine plausible Maßnahme. Wurde uns doch von allen Verantwortlichen immer wieder berichtet, wie schlecht die Kommunikation am BER verlief. Die vom ehemaligen Flughafenchef Mühlenfeld aufgestellte Behauptung, er, Müller, habe nicht mit ihm gesprochen, widersprach der Regierende ausdrücklich. Es habe neben den Sitzungen und elektronischen Kontakten mindestens zehn persönliche Treffen mit Mühlenfeld gegeben. 

Und dann kam das bekannte Spiel. Wenn mir etwas nicht gefällt, such ich mir was anderes. Schauen wir in die Zukunft. Wird eröffnet? Reicht die Kapazität? Was geschieht mit dem Regierungsterminal? 

Bei allem Verständnis für die verzweifelt nach Fehlern suchenden Kollegen, man kann nur etwas untersuchen, wenn etwas geschehen ist. Und die hier aufgeworfenen Fragen taugen eben nicht für einen Untersuchungsausschuss. Dieses Instrument wird immer wieder als TXL-Offenhaltungs-Ausschuss missbraucht. Das ist sicher nicht im Sinne des Steuerzahlers.
 

 
 
 

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