BER: 16. Sitzung

Verkehr

Das war dann  - nichts. Der Zeuge Dirk Meinecke antwortete auf die Frage seiner Ausschussvorbereitung, dass ihm nach seinem Ausscheiden beim BER keinerlei Unterlagen mehr zur Verfügung stünden und er nur aus seiner Erinnerung Stellung nehmen könne. Solche Aussagen haben in diesem Ausschuss bislang schon den Charakter einer Drohung. Und sie wurde wahr. Im sozialen Netzwerk Xing steht, dass er für die „Gesamtkoordination TGA am BER“ verantwortlich war. TGA steht für technische Gebäudeausrüstung und umfasst einen großen Bereich am BER. Da wundert es schon, dass sein Arbeitsbereich auf die Sprinkleranlagen begrenzt war und bei den Kabeln nur die Schnittstellen interessant waren. Zu den auf höherer Ebene ständig vollzogenen personellen Veränderungen hatte er „keinen Bezug“. Aber er konnte bestätigen, dass die „gleitende Planung“ einen hohen Anteil an den Problemen am BER hatte. Und er erklärte dem Kollegen Czaja, was ein TÜV-Sachverständiger macht und was nicht.

Nach der Feststellung, dass die Befragung des Zeugen Meinecke im wesentlichen nur Gedächtnislücken offenbart hatte, habe ich in der Pressekonferenz den Kollegen Czaja aufgefordert, die gegen ihn am Vortag in der rbb-Abendschau erhobenen Vorwürfe zu entkräften bzw. zur Klärung der Situation beizutragen. Die Weitergabe vertraulicher Daten ist nicht nur unzulässig, sie trägt auch dazu bei, dass zukünftig befragte Zeugen als Selbstschutz noch größere Gedächtnislücken aufweisen könnten, als dies jetzt schon der Fall ist. Diese Sorge und die Aufforderung vertrauliche Dinge vertraulich zu behandeln wurde von der Mehrzahl (4 von 6) der Ausschuss-Obmänner geteilt. 

Der zweite Zeuge, Dr. Carsten von Damm, Leiter der Rechnungs- und Nachtragsprüfung am BER, zeigte sich erfreulich auskunftsbereit, auch wenn viele Fragen außerhalb seines Verantwortungsbereiches lagen. Er ist seit 2010 an den Verhandlungen mit den Bauunternehmen und seit Beginn diesen Jahres auch an denen mit der Planung, der Objektüberwachung und der Steuerung beteiligt.  
Auch er hält die Beauftragung von ROM als Nachfolger der insolventen Imtech Deutschland für die damals beste Lösung, obwohl der Vertrag ungünstiger war als andere Verträge (Lohnstundenverträge). Dies wurde aber vom Insolvenzverwalter so vorgegeben. Trotzdem war ROM damals die beste Lösung, da die Firma am 12. November 2015 rund 2300 Mitarbeiter von Imtech übernommen hatte. Damit blieb ein Großteil des Know-how am BER.
Die Rechnungsprüfungen liefen nach dem 4-6-Augen-Prinzip. Auch er habe nie alleine geprüft. Zum Thema Umnutzung gibt es keine Nachträge mehr. Es wird alles in Richtung Eröffnung geplant und man sei zuversichtlich, dass dies auch termingerecht geschehe.

Dieser Hoffnung konnten sich alle anschließen.
 

 
 
 

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