SPD Bundesparteitag in Berlin

Bundes-SPD


Jörg Stroedter mit Iris Spranger und Barbara Loth

Inhaltlich und personell gestärkt beendet die SPD ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin. Mit wichtigen Beschlüssen in der Steuer- und Finanzpolitik, für Europa, Bildung, Gesundheit, Arbeit, Rente, Familie und für mehr direkte Demokratie. Außerdem erneuert die SPD die Parteiorganisation. Das Ziel ist nun die Regierungsübernahme 2013.

Auch Jörg Stroedter war begeistert: "Nicht nur die Rede von Helmut Schmidt hat uns deutlich gemacht, was die großen Leitlinien unserer Politik sind. Die SPD hat sich insgesamt hervorragend präsentiert und ist reif für die Regierungsübernahme." Mit diesen Worten verließ Stroedter, zufrieden den Parteitag.

Die Reinickendorfer SPD war durch den ehemaligen stellvertretenden Bezirksbürgermeister und Jugendstadtrat Peter Senftleben auf dem Parteitag vertreten.

Am Ende geschlossen – auch bei kontroversen Themen

Am Ende stellte sich der Parteitag geschlossen hinter das zuvor diskutierte Steuerkonzept. Im Kern geht es dabei um konsequenten Schuldenabbau auf der einen und Investitionen in bessere Bildung auf der anderen Seite. Für diese Ziele sollen im Bundeshaushalt 16 Milliarden Euro eingespart werden und Bezieher hoher Einkommen durch einen höheren Spitzensteuersatz von 49 Prozent und die Wiedereinführung der Vermögensteuer mehr beitragen.

Außerdem hat sich die SPD eine neue, modernere Struktur gegeben. Damit haben Mitglieder mehr Entscheidungsrechte und Nichtmitglieder neue Möglichkeiten sich an der Arbeit der SPD zu beteiligen.

In den Wahlen wurde die Parteispitze gestärkt, als neue stellvertretende Vorsitzende die Hamburger Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz.

SPD ist die Europapartei Deutschlands

Einen besonderen Schwerpunkt des Parteitags bildete das Thema Europa: mit prominenten Gastrednern von Helmut Schmidt über den Präsidentschaftskandidaten der französischen Sozialisten, Francois Hollande bis hin zum norwegischen Ministerpräsidenten Jens Stoltenberg. Im Parteitagsbeschluss positionierte sich die SPD klar als die Europapartei Deutschlands: mit einer Stärkung der Institutionen, Solidarität mit den Partnern – aber auch scharfer Kontrolle der Haushaltsdisziplin und einer Rückbesinnung auf das Prinzip der Subsidiarität.

Ein besonderes Bekenntnis zu Europa gab der Parteitag auch zum Abschluss ab. Zusätzlich zum traditionellen Lied „Wann wir schreiten Seit’ an Seit’“ sang der Jugend-Chor Köln Beethovens 4. Satz der 9. Sinfonie, die Europahymne „Ode an die Freude“.

„Die nächste Bundesregierung wird von der SPD geführt“

Die Beschlüsse sieht der Parteivorsitzende als Beleg für den „Wiederaufstieg der SPD nach der bitteren Wahlniederlage“ – und für die „Regierungsfähigkeit und Regierungswilligkeit“ der Partei. Die SPD verspreche nichts, was sie nicht halten könne, sie halte „Maß und Mitte: Mitte-Links“.

„Die nächste Bundesregierung“, ist der Parteichef sicher, „wird von der SPD geführt“.

 
 

Kommentare

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Autor: Carly, Datum: 19.12.2011


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Autor: Charleigh, Datum: 19.12.2011


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Autor: Christy, Datum: 19.12.2011


 

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