Enquete-Kommission


Pressekonferenz der Enquete-Kommission im Januar 2015

 

Neue Energien für Berlin

Ich war in der 17. WP der Vorsitzende der Enquete-Kommission "Neue Energie für Berlin". 

Grundsätzliches

Das Abgeordnetenhaus von Berlin hatte im Mai 2014 gemäß § 24 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin die Enquete-Kommission „Neue Energie für Berlin – Zukunft der energiewirtschaftlichen Strukturen“ eingesetzt.

Aufgabe der Kommission war es, ausgehend von den energiewirtschaftlichen Zielsetzungen des Landes Berlin, die Zukunft der energiewirtschaftlichen Strukturen im Land vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen, wie z.B. der Energiewende, zu untersuchen.

Insbesondere sollte untersucht werden, welche wirtschaftlichen und technischen Herausforderungen auf die wichtigsten Einrichtungen (z.B. Stromnetz, Gasnetz, Fernwärmenetz sowie die zentralen Strom- und Wärmeerzeugungsanlagen) zukommen und wie die öffentlichen und privaten Strom- und Wärmenutzer in Bezug auf Einsparungen beim Verbrauch und Erhöhung der Energieeffizienz unterstützt werden können.

Dabei sollte auch geklärt werden, ob eigene kommunalwirtschaftliche Aktivitäten des Landes Berlin zur Erreichung der energiepolitischen Ziele sinnvoll und notwendig sind, ob Kooperationsstrukturen mit anderen Akteuren anzustreben sind und mit welchen Instrumenten andere private energiewirtschaftliche Akteure in eine energiepolitische Strategie des Landes Berlin eingebunden und private Investitionen in die Energiewirtschaft mobilisiert werden können.

Die Enquete-Kommission ist am 21. Mai 2014 zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengetreten und hatte mich zu ihrem Vorsitzenden gewählt.

Die Ergebnisse ihrer Arbeit hat die Enquete-Kommission am 12. November 2015 dem Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses vorgelegt. Den Abschlussbericht finden Sie hier: Link zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission.

 

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