Volksentscheid Tegel

Berlin

Proteste gegen TXL-Weiterbetrieb; Foto: König

Am 24. September wird in Berlin nicht nur ein neuer Bundestag gewählt, sondern es findet auch der Volksentscheid zur dauerhaften Offenhaltung des Flughafens Tegel statt.

Rechtlich ist ein Entscheid nicht bindend. Er wäre lediglich ein Auftrag an den Senat, eine Offenhaltung noch einmal zu prüfen und mit den anderen Gesellschaftern der Flughafengesellschaft (der Bund und das Land Brandenburg) darüber ins Gespräch zu kommen.

Wichtig ist, dass sich die Gegner des Flugbetriebes sammeln und deutlich artikulieren, was sie an dem innerstädtischen Flugbetrieb stört. Denn zu lange haben wir als Gegner abgewartet und gehofft, dass sich die aus parteitaktischem Opportunismus gestartete Initiative der FDP verläuft.

Und viel als wichtiger als einen Flughafen, der das Leben von 300.000 Menschen in den Einflugschneisen beeinträchtigt, erachten wir es, das Gelände weiter zu entwickeln. Mit dem Masterplan Tegel liegt ein sinnvolles Planungswerk vor, an dem sich die Nachnutzung und weitere Entwickung orientieren wird.

Tegel schließen - Zukunft öffnen

In den vergangenen Monaten hat sich hierzu ein überparteiliches Bündnis aus verschiedenen Initiativen und Gruppen gebildet, die für die Schließung des Flughafens Tegel eintreten. Lesen Sie hier den Aufruf des Bündnis' "Tegel schließen - Zukunft öffnen" (Link zum Aufruf - Stand 10.08.2017)

In Zukunft erfahren Sie hier regelmäßig Neuigkeiten über die Kampagne.

Ich würde mich freuen, Sie als Unterstützerinnen und Unterstützer gewinnen zu können.

Ihr Jörg Stroedter

Link zur Kampagnen-Website: www.tegelschliessen-zukunftoeffnen.de

Link zur Facebook-Gruppe "Danke Tegel, es reicht"

Link zur Bürgerinitiative "Tegel schließen"


TV Berlin berichtete am Montag, den 26. Juni 2017:


Termine

Demonstration gegen die Offenhaltung des TXL

Am 19. September 2017 findet von 17-18 Uhr eine Demo gegen die Offenhaltung gegen Fluglärm statt. Los geht es auf dem Berliner Kuh'damm direkt vor dem Café Kranzler. Für 18 Uhr ist eine Abschlusskundgebung an der Urania vorgesehen.

Hier die offizielle Einladung.

19.9.2017 - Eine Zukunft für Tegel – Tagesspiegel-Veranstaltung

Termin: 19.9.2017
Uhrzeit: 19-21 Uhr
Ort: Urania Berlin

Den Flughafen Tegel schließen nach dem BER-Start oder unbefristet weiter betreiben? Beim Volksentscheid am 24. September haben Berlinerinnen und Berliner die Wahl. Der Tagesspiegel lädt deshalb am Dienstag, 19. September, 19 Uhr, zur Debatte. Dem Publikum stellen sich:

  • Michael Müller (SPD),
  • Ramona Pop (Bündnis 90/Die Grünen)
  • Professor Helge Sodan (ehem. Präsident des Berliner Verfassungsgerichthofes)
  • Sebastian Czaja (FDP) und Matthias Brauner (CDU).

Anmeldung: Tel. 030 – 290 21 560 (7.30 bis 20.00 Uhr) oder
https://veranstaltungen.tagesspiegel.de/eine-zukunft-fuer-tegel

 


Vergangene Termine

8.9.2017 - Juristisches Streitgespräch zur Flughafenfrage

Termin:  8.9.2017
Uhrzeit: 11-13.00 Uhr
Ort: Berliner Abgeordnetenhaus, Raum 376, Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin
 
Eine Diskussionsveranstaltung desBUND Berlin zum Volksentscheid am 24.9.2017: Ist ein Weiterbetrieb der Flughafens Tegel rechtlich möglich?

Nach aktueller Rechtslage muss der Flughafen Berlin-Tegel sechs Monate nach Inbetriebnahme des BER in Schönefeld schließen. Ob die entsprechenden Schließungsbeschlüsse aufgehoben werden können – sofern der Volksentscheid am 24.9.2017 mit einem Erfolg für die Befürworter eines Weiterbetriebs von TXL ausgeht - ist rechtlich umstritten. Im Dialog mit von den beiden Seiten benannten Juristen sollen die Knackpunkte der jeweiligen rechtlichen Argumentation auf den Punkt gebracht und diskutiert werden.

Ablauf:
Begrüßung: Fatina Keilani (Moderation, Tagesspiegel)
Eingangsstatement durch Tilmann Heuser (BUND Berlin) und Christoph Meyer (FDP, Berliner Spitzenkandidat für die Bundestagswahl 2017)

Rechtliche Diskussion mit:

  • Priv.-Doz. Dr. Sebastian Kluckert (benannt von FDP)
  • RA Dr. Benjamin Schirmer (benannt von CDU)
  • RA Karsten Sommer (benannt von BUND Berlin)
  • RA Prof. Dr. Remo Klinger (Prozessvertreter des Senats im TXL-Schließungsverfahren)

Politische Bewertung der rechtlichen Diskussion

  • Jörg Strödter, MdA (SPD)
  • Stefan Evers, MdA (CDU)
  • Harald Wolf, MdA (Linksfraktion)
  • Harald Moritz, MdA (Bündnis´90/Die Grünen)

Moderation: Fatina Keilani (Tagesspiegel)

Organisation der Veranstaltung: BUND Berlin e.V. mit Unterstützung der Abgeordnetenhaus-Fraktionen von SPD, CDU, Die Linke, Bündnis90/Die Grünen, FDP.

11.9.2017 - Studieren, Arbeiten, Wohnen: Tegel - ein Zuhause für morgen

Eine Diskussion der SPD Berlin, u.a. mit

  • Michael Müller, Regierender Bürgermeister und Landesvorsitzender der SPD Berlin
  • Karin Lomscher, Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen (DIE LINKE)
  • Ramona Pop, Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe (Bündnis 90/Die Grünen)
  • Jörg Stroedter, Mitglied des Abgeordnetenhauses

Mehr Informationen über das Zukunftsprojekt Tegel unter www.tegel-volksentscheid.de

Wo? Urania, Raum Edison
An der Urania 17
10787 Berlin
 

14.9.2017 - Kundgebung und Gesprächsrunde: „Wir sagen NEIN zu TXL“

Organisiert von der BI "Pankow-sagt-NEIN-zum-Flughafen-Tegel"

Termin: 14.9.2017
Uhrzeit: ab 17 Uhr
Ort: Pankower Anger (Marktplatz Pankow, Breite Straße)

Ablauf: 17:10: Redebeiträge zur Fragestellung: "Warum empfehlen Sie aus Ihrer Sicht, beim Volksentscheid am 24.09.2017 mit NEIN zu stimmen?"

u.a. mit:
- Jasmin Tabatabai & Andreas Pietschmann (Schauspieler und Musikerin aus Pankow)
- Dr. Steffen Prowe (Pankower und Prof. an der Beuth-Hochschule)
- Carmen Urrutia (Schule Eins)
- VertreterIn der Pankower Schülerschaft
- Arzt n.n. (Krankenhaus Maria Heimsuchung)
- Tilmann Heuser (Geschäftsführer BUND-Berlin) 

18:00: Fragen & Diskussion       

18:30: Ende und Verweis auf die nachfolgende Veranstaltung im Gemeindehaus der Evang. Kirche mit Klaus Mindrup (SPD)

1.9.2017 - Kundgebung der Initiative "Tegel schliessen - Zukunft öffnen"

Am Freitag, den 1. September 2017 laden wir als Initiative "Tegel schliessen - Zukunft öffnen" zu 15 Uhr alle Akteure und Initiativen zu einer großen Kundgebung am Kurt-Schumacher-Platz (Eingang Einkaufszentrum „Der Clou“).

Motto: Jetzt geht’s los – Wir schließen Tegel!

Sprechen werden u.a. Stefan Gelbhaar (Bündnis90/Die Grünen), Jörg Stroedter (SPD), Harald Wolf (Die Linke) und Vertreter der Bürgerinitiativen.

25. Juli 2017 - Berlin TXL: Zu, auf oder irgendwas dazwischen? - Ein Diskussionsabend der Friedrich-Naumann-Stiftung zur Zukunft des Flughafens Tegel

Einlass 18:30 Uhr - Ort: Ludwig-Erhard-Haus, Anmeldung: www.freiheit.org

Dienstag, 11. Juni 2017, 19 Uhr, Stammtisch der Bürgerinitiative „Tegel schließen“  Restaurant "Alberts" am Kutschi, Scharnweberstraße 16, 13405 Berlin.

Live-Debatte im Deutschlandfunk: Berlin streitet über die Zukunft des Flughafens Tegel: Landebahn oder neues Stadtviertel?

Mitschnitt der Live-Sendung vom 28.6.2017

Fast 200.000 Berliner haben mit ihrer Unterschrift die dauerhafte Offenhaltung des Flughafens Tegel verlangt, weil sie fürchten, der künftige Hauptstadt-Airport BER könnte von Anfang an zu klein sein.

Eine Sendung von Andreas Beckmann und Michael Roeh live vom Flughafen Tegel am Mittwoch, den 28.6.2017 von 10-11:30 Uhr im Deutschlandfunk auf 97,7 MHz oder im Internet unter www.deutschlandfunk.de

Damit stehen die Pläne des Senats in Frage, in Tegel Tausende von Wohnungen und diverse Forschungseinrichtungen zu bauen. Und Hunderttausende Nord-Berliner fürchten nie endenden Fluglärm. Parallel zur Bundestagswahl wird abgestimmt, was die Stadt dringender braucht: mehr Kapazitäten für den Luftverkehr oder ein neues Stadtviertel.

Gesprächsgäste:

  • Sebastian Czaja, FDP-Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus von Berlin, Initiator des Volksentscheids "Berlin braucht Tegel"

  • Jörg Stroedter, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender im Berliner Abgeordnetenhaus

  • Rainer Bretschneider, Aufsichtsratsvorsitzender der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH, Staatssekretär und Flughafenkoordinator der Landesregierung Brandenburg

  • Julia Haak, Redakteurin Berliner Zeitung

  • Dr. Udo Haase, Bürgermeister Schönefeld

  • Holger Lueck, Bürgerinitiative "Danke Tegel, es reicht"

Diskutieren Sie mit in der Länderzeit. Rufen Sie kostenfrei an unter Tel. 00 800 4464 4464 oder schreiben Sie eine Mail an: laenderzeit@deutschlandfunk.de


Czaja vs. Stroedter - Pro&Contra TXL: Flughafen Tegel schließen oder nicht? Ein Streitgespräch am 21.6.2017

Am Mittwoch, den 21. Juni 2017, um 19 Uhr (Einlass 18:30 Uhr), im Veranstaltungssaal des Restaurant Maestral,  Eichborndamm 236, 13437 Berlin, Moderation: Alexander Kulpok

Link zur Einladung / Link zur Bildergalerie

Stammtisch der Bürgerinitiative "Tegel schließen"

Am Dienstag, den 13. Juni um 19.00 Uhr trifft sich die Bürgerinitiative "Tegel schließen" um 19 Uhr im Albert's am Kutschi, Scharnweberstraße 16, 13405 Berlin.

Link zur Website

Kampagnen-Treffen der Fluglärm-Gegner

Wichtig ist, dass unsere Kampagne gegen den Fluglärm nun endlich startet. Deshalb lade ich als Kreisvorsitzender der Reinickendorfer SPD und Abgeordneter des zuständigen Wahlkreises, alle Flughafen-Gegnerinnen und Gegner

am Donnerstag, den 11. Mai 2017, um 18:30 Uhr ins Kreisbüro der SPD Reinickendorf, Waidmannluster Damm 149, 13469 Berlin,

um die künftige Strategie zu besprechen.

Senat und Fluglärm-Gegner haben die besseren Argumente. Unterstützung gibt es von vielen privaten, aber auch institutionellen Akteuren, aus der Gesellschaften und von Unternehmen.

Presse

Causa Tagesspiegel - Was nicht geht, geht niht; 16. September 2017
Tagesspiegel: Tegel ist eine reine "Wohlfühlabstimmung"; 16. September 2017 - Kommentar von Ulrich Zawatka-Gerlach
Zeit: Donnern über der Hauptstadt; 6. September 2017
Neues Deutschland: Wettstreit um Tegel-Hoheit; 6. September 2017
taz: Stimmen sammeln anstatt Flaschen; 5. September 2017
RBB Abendschau: Demo für Flughafen-Schließung; 1. September 2017
Berliner Morgenpost (Reinickendorf): 200 Menschen demonstrieren für Tegel- Schließung; 1. September 2017
Inforadio: Auch die Tegel-Gegner machen mobil; 1. September 2017Interview mit Rolf Gänsrich zum Tegel-Volksentscheid auf Radio Alex am 31. August 2017
Welt: Berlin muss wachsen dürfen; 28. August 2017
Berliner Morgenpost: Berliner CDU setzt trotz Merkel auf Offenhaltung von Tegel; 29. August 2017
Berliner Zeitung: Merkel schreckt Berliner CDU mit Tegel- Kommentar auf; 29. August 2017
Tagesspiegel: Michael Müller droht in Tegel ein Fiasko; 24. August 2017
Radio Eins: Senat erwog Briefe an alle Berliner zum Tegel Volksentscheid; 23. August 2017
Berliner Zeitung: Warum Klaus Dietrich für die Tegel- Schließung kämpft; 23. August 2017
Berliner Morgenpost: FDP beruft Kommission zum Flughafen Tegel ein; 8. August 2017
Berliner Woche: Tegel-Gegner jetzt im Internet; 6. August 2017
Berliner Morgenpost: Wie sich die Parteien zum Volksentscheid positionieren; 6. August 2017
Berliner Stimme: Zukunft statt Nostalgie; 17. Juli 2017
Berliner Morgenpost: Kritik an neuem Tegel-Konzept; 15. Juli 2017
Berliner Morgenpost: Berlins Tor zur Welt; 12. Juli 2017
Vorwärts Berlin: Zukunft statt Nostalgie; Juli 2017
TV Berlin: Gutachten von Ryan-Air sorgt für Wirbel; 26. Juni 2017
Neues Deutschland: Gallischer Bonzenflughafen; 23. Juni 2017
BILD: Abgeorndetenhaus gegen Tegel Offenhaltung; 22. Juni 2017
Berliner Zeitung: Votum gegen Tegel - Rot- Rot- Grün will die Flughafenschließung; 22. Juni 2017
Tagesspiegel: Abgeordnetenhaus stimmt für Schließung Tegels; 22. Juni 2017
Berliner Zeitung: TXL-Gegner - Neues Bündnis will Bürger aufklären; 16. Juni 2017
Berliner Zeitung: Das Tegel- Dilemma; 10. April 2017
Berliner Zeitung: Nun kommt es auf den Volksentscheid an; 4. April 2017

Kommentar von Boris Hermel in der RBB Abendschau am 2. Juni 2017

Streitgespräch mit Sebastian Czaja (FDP) vom 8. Juni 2016 auf #ScopeBerlin:


Tegel im Berliner Abgeordnetenhaus

 
 

Kommentare

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Fluglärm-Berlin-Reinickendorf/Tegel

NEIN zur Offenhaltung von Tegel! Die Anwohner rund um den Flughafen Tegel (TXL) im Norden Berlins haben schon lange genug die Lasten des Fluglärms getragen. Damit muss so schnell wie möglich Schluss sein. Diskutieren Sie mit uns, diskutieren Sie mit anderen, zeigen auch Sie Ihren öffentlichen Protest! Aktiv werden! [url=http://www.fluglaerm-reinickendorf.kdm13.de/leserbriefe-u-kommentare/index.php][/url] (Online Initiative seit 2013)

Autor: KDM, Datum: 08.05.2017


Dr.

Sehr geehrter Herr Stroedter, vielen Dank für Ihr Engagement in dieser Sache. Als Familie, die vom Fluglärm auch in Kladow betroffen ist, meine Frage: wen können Sie uns hier im Südwesten empfehlen oder bündeln Sie die Aktivitäten für die Berliner SPD? Noch eine weitere Frage: wie beurteilen Sie die Aktivitäten der "Initiative Tegel endlich schließen" - ich bin mir bei diesem Verein nicht so sicher, ob er wirklich den "Gegenwind" gegen die Tegelbefürworter entfachen will? Ich wünsche uns allen viel Erfolg in dieser Sache, damit Tegel endlich geschlossen wird und verbleibe mit freundlichen Grüßen Oliver Pfirrmann

Autor: Oliver Pfirrmann, Datum: 05.05.2017


Tegel schliessen

Sehr geehrter Herr Jörg Stroedter, auch in Reinickendorf gibt es seit 2013 eine Bürgerinitiative gegen Fluglärm und für die Schließung von TXL! S. Google: "Fluglärm-Berlin-Reinickendorf/Tegel" "Offene unabhängige Informationsinitiative in Reinickendorf gegen Fluglärm in Berlin, für alle Fluglärm-Opfer rund um den Flughafen Berlin-Tegel (TXL)."

Autor: Klaus-Dieter May, Datum: 04.05.2017


Vollkommendes Unverständnis

Ich habe gestern in der Abendschau erfahren, das es ein Volkentscheid über die Öffenhaltung Tegels geben soll. Ich kann nur mein volles Unverständnis darüber äußern. Jahrelang wurden die Bürgen mit dem Lärm und der Schadstoffbelastung tyrannisiert mit der Begründung es geht nicht anders. Als der BER nicht eröffnet wurde ging es erst richtig los. Nachts wird man aus dem Bett geholt, morgen das gleiche, egal ob Wochentags, Sonntags oder Feiertags. Nicht nur das mit Tegel geltendes Recht verletzt wird, die Einnahmen werden auch zur Aufrechterhaltung des Unrechts missbraucht, die Kosten tragen die Opfer. Und der Höhepunkt, jetzt sollen Bürger die nicht davon betroffen sind darüber entscheiden, ob mit dem Lärm und der Schadstoffbelastung weiter tyrannisiert werden darf, oder nicht. Das ist ein Unrecht sonder gleichen. Tegel hat immer wieder gezeigt das es an Kompromissen nicht interessiert ist, sondern nur seine eigenen Interessen durchsetzt, egal wie sehr die Bürger darunter leiden.

Autor: Frank, Datum: 26.04.2017


Dr.

Ich lebe in der Einflugschneise von Tegel. Nur 400 Meter liegen zwischen unserem Balkon und den Maschinen, die in der Rushhour im Minutentakt landen. Als wir vor 9 Jahren unsere Wohnung direkt am Bürgerpark Pankow kauften, hieß es: Noch 2 Jahre, dann wir Tegel geschlossen. Okay, dachten wir, geben wir noch 2 dazu, dann wird es wohl so weit sein. Mittlerweile sind wir 7 Jahre weiter. Wer und was auch immer am Dsaster Schönefeld schuld ist, einmal wird diese Baustelle wohl fertig sein - und das Getöse über uns aufhören. Denn es ist unzumutbar. Dauerlärm am Morgen, am Tag, am Abend - und oft auch noch in der Nacht. Abgase satt. Dazu die Gefahr - eine Einflugschneise über dichtbesiedelten Wohngebieten! Und was spricht für Tegel? Die Nähe zur Stadt. Die Bequemlichkeit eines relativ schnell erreichbaren Flughafens. Dabei ist Tegel fürchterlich. Anfahrt im Dauerstau, eine menschenunwürdige Abfertigung ... Machen Sie sich stark dafür, das Tegel geschlossen wird, ganz und gar!

Autor: Dorothee Schmitz-Köster, Datum: 10.04.2017


 

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