Koalitionsvertrag "durch den Kopf gehen lassen"

Bundes-SPD

Der Koalitionsvertrag einer möglichen erneuten Großen Koalition auf Bundesebene liegt vor. Abschließend steht dort inhaltlich mehr drin, als nach den Sondierungsgesprächen zu erwarten war.

Nun müssen wir uns in den Gremien und und Abteilungen mit den Ergebnissen beschäftigen. Auch ich will mir die Argumente für und gegen die erneute große Koalition noch einmal durch den Kopf gehen lassen.

Link zum Koalitionsvertrag

SPD gegen Nahles als komissarische Vorsitzende

Unterdessen hat der SPD Landesvorstand am Montag auf Antrag der Jusos beschlossen, gegebenenfalls eine eigene Veranstaltung zu bewerben, in der es um "Pro&Contra" einer Großen Koalition geht. Beide Lager sollten gleichermaßen zu Wort kommen dürfen und die Argumente austauschen können. Auch in Reinickendorf ist noch eine Veranstaltung geplant.

Wichtig ist außerdem, ein sauberes und transparentes Verfahren zu finden. Normal wäre es, dass einer der stellvertretenden Parteivorsitzenden die komissarische Arbeit überneheme - dafür seien sie ja da.

Presse:
Berliner Morgenpost: Berliner SPD fordert Objektivität beim Mitgliederentscheid; 13. Februar 2018


Hinweis zur Veranstaltung am 22.2.2018

Liebe Genossinnen und Genossen,
die Verhandlungen zum Koalitionsvertrag sind abgeschlossen, in den nächsten Tagen bekommt ihr alle die Unterlagen, um über die Fortführung der Großen Koalition abzustimmen. Selten befand sich unsere Partei in jüngster Zeit in so einer schwierigen Situation und viele sind unschlüssig, was das beste für die SPD und für unser Land ist.

Die Reinickendorfer SPD-Abgeordnete Bettina König lädt uns herzlich zur Pro-Contra-Diskussion zur GroKo mit Lars Oberg und Aziz Bozkurt,

 

am Donnerstag, den 22.2.18 um 20 Uhr ins Restaurant Maestral, Eichborndamm 236, 13437 Berlin (direkt am U-Bahnhof Rathaus Reinickendorf) ein.

Dieser Abend soll eine Orientierungshilfe geben: Was konnte die SPD in den Verhandlungen erreichen und was nicht? Wie kann sich der Erneuerungsprozess der SPD bei oder trotz einer Regierungsbeteiligung gestalten? Welche Auswirkungen hat "ein Ja" oder "ein Nein" zur GroKo auf unsere Gesellschaft? Diese und weitere Fragen wollen wir an diesem Abend gemeinsam diskutieren und laden Euch herzlich dazu ein.

 

Wir freuen uns über rege Teilnahme.

 
 

WebsoziCMS 3.5.3.9 - 001602207 -

Termine

Alle Termine öffnen.

Pro und Contra Große Koalition
22.02.2018, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr
Liebe Genossinnen und Genossen, die Verhandlungen zum Koalitionsvertrag sind abgeschlossen, in den n&au …

Zukunftswerkstatt der Reinickendorfer SPD
24.02.2018, 10:30 Uhr - 16:30 Uhr
Als Teil der bundesweiten Bewegung innerhalb unserer SPD, fragen wir uns, was braucht die SPD, um attraktiver f& …

Bürgersprechstunde mit Jörg Stroedter
14.03.2018, 16:30 Uhr - 18:00 Uhr
Am Mittwoch, den 14. März 2018 findet eine Bürgersprechstunde von 16:30- 18:00 Uhr im Bürgerb …